Gemeinsam für die Mittelmeer-Union

Paris und Berlin haben sich nun doch noch auf ein gemeinsames Vorgehen bei der Mittelmeer-Union geeinigt. Demnach soll es eine rotierende Präsidentschaft geben. Einzelheiten würden Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Donnerstag (13.03.2008) den anderen Staats- und Regierungschefs der EU vorstellen, sagte ein Regierungssprecher. Merkel werde zum Gründungsgipfel der Mittelmeer-Union am 13. Juli nach Paris reisen.

Sarkozy großes Projekt

Das Thema Mittelmeer-Union hatte in den vergangenen Wochen immer wieder zu Streit zwischen Deutschland und Frankreich geführt. Die Mittelmeerunion ist ein zentrales Projekt der französischen EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt. Berlin fürchtete jedoch, dass Paris Parallelstrukturen zur EU aufbauen will. Am 3. März hatten sich Merkel und Sarkozy schließlich darauf geeinigt, dass alle 27 EU-Mitglieder an dem Projekt teilnehmen können. Details wurden aber nicht bekannt. Kurz darauf hatte der französische Premierminister François Fillon Irritationen in Berlin ausgelöst, als er sagte, Deutschland solle nur als Beobachter bei der Union dabei sein.

Andere EU-Länder sind skeptisch

Jetzt sind weitere Details offenbar geklärt. Näheres wollen Merkel und Sarkozy ihrem Amtskollegen erst beim EU-Gipfel sagen. EU-Diplomaten in Brüssel befürchteten deswegen Streit, weil das Projekt zuvor nicht abgesprochen wurde. Österreich zum Beispiel verweist auf die schon bestehende EU-Nachbarschaftspolitik und den so genannten Barcelona-Prozess, mit dem die EU seit 1995 versucht, die Staaten südlich des Mittelmeeres enger an sich zu binden. "Ich warte auf eine hinreichend überzeugende französische Argumentation, warum wir etwas ganz Neues, etwas ganz Anderes brauchen", sagte Außenministerin Ursula Plassnik. (det)