Facebook allein macht nicht glücklich
5. Juni 2015Trotz der NSA-Affäre stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel die Kooperation mit amerikanischen Geheimdiensten nicht infrage. Für sie gibt es keinen Zweifel, dass Deutschland mit ausländischen Nachrichtendiensten zusammenarbeiten muss und dazu gehören auch die US-Dienste, wie Merkel beim Evangelischen Kirchentag in Stuttgart klarstellte.
Bedrohung durch weltweiten Terrorismus
Deutschland sei großen Bedrohungen ausgesetzt, sagte die Kanzlerin zur Erläuterung und nannte die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) als ein Beispiel. Viele IS-Kämpfer kämen zudem aus Deutschland und Europa. Die Regierungschefin hatte bei dem Protestantentreffen mit Experten diskutiert und Fragen der Kirchentagsbesucher beantwortet.
Wieviel dürfen Geheimdienste wissen?
Der Vorwurf, die NSA habe mit Unterstützung des BND deutsche Unternehmen und Politiker ausgespäht, interessiert auch die Kanzlerin. Deshalb versprach sie erneut Aufklärung und kündigte an, bis zur Sommerpause werde die Regierung entscheiden, ob die geheime Liste mit Begriffen, über die die NSA hat suchen lassen, veröffentlicht wird.
Die Frage sei aber, wie viel die Geheimdienste wissen müssten: Im Unterschied zu den USA werde in Deutschland mehr Wert auf den Schutz personenbezogener Daten gelegt. "Für uns ist die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit mehr auf den individuellen Schutz ausgerichtet", räumte Merkel ein.
uh/wl (dpa, epd,)