Merkel: Größte Bewährungsprobe für die EU
6. April 2020
Die EU stehe "vor der größten Bewährungsprobe seit ihrer Gründung", sagte Angela Merkel im Berliner Kanzleramt. Alle Mitgliedsländer seien von der Herausforderung für die Gesundheit ihrer Bürger gleichermaßen betroffen. Es sei zugleich im Interesse aller, "dass Europa stark aus dieser Bewährungsprobe hervorgeht". Es wird darum gehen zu zeigen, dass wir bereit sind, unser Europa zu verteidigen." Das gelte besonders auch für die Länder der Euro-Zone. Deutschland werde es nur gut gehen, "wenn es Europa gut geht", betonte die Bundeskanzlerin. Die Antwort auf die Krise müsse daher lauten, "mehr Europa", ein stärkeres Europa und ein "gut funktionierendes Europa".
Deutschland bereit, seinen Beitrag zu leisten
Wenn "die schwersten Teile dieser Krise im gesundheitlichen Bereich" überstanden seien, werde "ein Wiederbelebungsprogramm, ein Wiederaufbauprogramm" benötigt, sagte Merkel weiter. Nach "diesem schweren wirtschaftlichen Einschnitt" müsse es solche Konjunkturprogramme nicht nur auf nationaler, sondern auch auf europäischer Ebene geben.
Dabei gehe es um finanzielle Hilfen an die Mitgliedsländer etwa durch vorsorgliche Kreditlinien aus dem Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) und den von der Kommission vorgeschlagenen Fonds für Regelungen ähnlich dem Kurzarbeitergeld in Deutschland. Aber nach der Krise werde auch ein Belebungsprogramm für die Wirtschaft gebraucht: "Auch da ist Deutschland bereit, seinen Beitrag zu leisten."
Noch kein Ende der Schutzmaßnahmen
Einem Ende der Beschränkungen in Deutschland erteilte Merkel vorerst eine Absage. Natürlich denke die Bundesregierung "intensiv" darüber nach, wie die Ausgehbeschränkungen schrittweise gelockert werden könnten. Es sei aber nicht angebracht, jetzt schon einen Zeitpunkt dafür zu nennen. Der Schutz der Gesundheit werde aber auf jeden Fall im Vordergrund stehen. Der Ausstieg aus den Auflagen werde mit Sicherheit schrittweise erfolgen.
"Eigene Fähigkeiten bei Schutzausrüstung"
Und noch ein Aspekt ist der Kanzlerin wichtig: Deutschland müsse als Konsequenz aus der Corona-Krise eine eigene Produktion für Schutzbekleidung aufbauen. Dazu werde im Bundeswirtschaftsministerium ein eigener Stab eingerichtet, kündigte Merkel an. "Es ist wichtig, dass wir als eine Erfahrung aus dieser Pandemie lernen, dass wir hier auch eine gewisse Souveränität brauchen oder zumindest eine Säule der Eigenfertigung."
qu/uh (dpa, rtr, afp, phoenix)