UNHCR fordert mehr Engagement
16. Juli 2013
Auf dem Flughafen Hannover kamen am Dienstag 99 Flüchtlinge aus dem Irak an, die schon vor Jahren aus ihrer Heimat in die Türkei geflohen waren. Ihre Aufnahme in Deutschland ist Teil des Ende 2011 von der Innenministerkonferenz vereinbarten Resettlement-Programms. Es sieht die dauerhafte Ansiedlung von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem Nahen Osten und Nordafrika in Deutschland vor. Bis 2014 gibt es dafür 900 Plätze; seit 2012 sollen pro Jahr 300 Flüchtlinge nach Deutschland kommen.
Vom Flughafen ging es für die Iraker zunächst in das Grenzdurchgangslager Friedland bei Göttingen. Von dort aus sollen sie auf verschiedene Bundesländer verteilt werden.
Europa soll sich an USA orientieren
Die Bundesregierung solle das vorerst auf drei Jahre befristete sogenannte Resettlement-Progamm unbefristet anbieten. Außerdem wäre es "extrem wichtig", die bisherige Zahl von 300 Flüchtlingen pro Jahr "substanziell" zu erweitern, sagte der UNHCR-Vertreter für Deutschland, Michael Lindenbauer, der Deutschen Welle in Berlin.
Lindenbauer sagte, nicht nur Deutschland, auch Europa als Ganzes solle beim Resettlement-Programm mehr tun. Als Beispiel verwies er auf die USA, die derzeit rund 50.000 Plätze pro Jahr zur Verfügung stellten. An dieser Zahl solle sich Europa, das derzeit rund 5000 Plätze pro Jahr anbiete, orientieren. Für die UN-Flüchtlingshelfer wäre eine "substanzielle Erhöhung in naher Zukunft" von besonderer Wichtigkeit. "Denn wir brauchen auch zusätzliche Plätze." Sein Hilfswerk bemühe sich darum, rund 80.000 Flüchtlinge pro Jahr durch Resettlement-Programme in Aufnahmeländer zu vermitteln.
Der UN-Vertreter zeigte sich "sehr dankbar" für das im vorigen Jahr geleistete deutsche Engagement beim Resettlement-Programm. In diesem Rahmen nimmt Deutschland vor allem von Verfolgung besonders bedrohte Flüchtlinge auf, die keine Möglichkeit zur Integration im Erstfluchtland haben. So sind unter den jetzt in Hannover angekommenen Hilfssuchenden auch vergewaltigte Frauen sowie zahlreiche Christen.
45 Millionen Flüchtlinge
Lindenbauer sprach von positiven Signalen aus verschiedenen Parteien für eine Ausweitung des Programms. Im weiteren nannte er das deutsche und europäische Engagement für Flüchtlinge und Asylsuchende anerkennenswert. Weltweit seien aber 45 Millionen Menschen auf der Flucht. Und sie lebten dabei überwiegend nicht in Europa, sondern in Entwicklungsländern.
Der deutschen Entscheidung zum Start eines Resettlement-Programms im Jahr 2011 gingen jahrelange schwierige Verhandlungen der Innenminister von Bund und Ländern voraus. Teilnehmer dieses Programms dürfen bleiben, ganz legal und zwar für immer. Und sofern ihre Berufsausbildungen und Abschlüsse in Deutschland anerkannt werden, ist ihnen die Aufnahme einer Arbeit sofort gestattet. Die Flüchtlinge sollen in die Lage versetzt werden, ihr eigenes Geld zu verdienen.