Bundeswehr vor neuen Friedensmissionen

Die Bundesministerin hat den Vereinten Nationen ein stärkeres Engagement der Bundeswehr in Aussicht gestellt. Das gelte vor allem für technologische Fähigkeiten und die Leitung von Missionen, sagte Ursula von der Leyen nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden UN-Generalsekretär Jan Eliasson in New York. Insgesamt gibt es derzeit 17 Friedenseinsätze der Vereinten Nationen mit rund 97.000 Soldaten, Polizisten und Militärexperten.

Eliasson habe Deutschland um ein stärkeres Engagement gebeten - auch vor dem Hintergrund, dass durch den Abzug aus Afghanistan Kapazitäten frei würden. Der Nato-Kampfeinsatz endet in einem halben Jahr. Die UN-Bitte werde nun geprüft, um konkrete Missionen sei es aber noch nicht gegangen, sagte von der Leyen. Deutschland habe Schlüsselkapazitäten und Fähigkeiten, die andere Nationen so nicht hätten.

An 17 internationalen Einsätzen beteiligt

Unlängst hatte Bundespräsident Joachim Gauck ein stärkeres Engagement Deutschlands zur internationalen Konfliktlösung gefordert und dabei auch den Einsatz militärischer Mittel nicht ausgeschlossen. Im Kampf um Menschenrechte oder für das Überleben von Menschen sei es manchmal erforderlich, zu den Waffen zu greifen, hatte das Staatsoberhaupt bei seinem Besuch in Norwegen erklärt.

Die Bundesrepublik ist derzeit mit 4600 Soldaten an internationalen Einsätzen von UN, Nato oder EU beteiligt. Die größten UN-Einsätze sind die Marine-Mission zur Unterbindung des Waffenschmuggels in den Libanon (134 Soldaten) und die Friedensmission in Mali, an der sich Transall-Transportmaschinen der Bundeswehr beteiligen (85 Soldaten).

Afghanistan kein zweiter Irak

Ein weiteres Thema bei den Vereinten Nationen war die Krise im Irak. Zur Frage einer möglichen Militär-Intervention der USA sagte von der Leyen, das sei eine Debatte, die innerhalb der USA geführt werde. An einer Konfliktlösung müssten sich alle wichtigen Akteure in der Region als auch die USA beteiligen

Konsequenzen aus dem Irakkonflikt für den Abzug aus Afghanistan sieht von der Leyen nicht. "Beides ist nicht miteinander zu vergleichen", sagte sie und verwies auf eine gute Vorbereitung der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte.

Vermächtnis der Toten von Ground Zero

Zum Auftakt ihres viertägigen Antrittsbesuchs in den USA hatte die Ministerin der rund 3000 Opfer der Anschläge vom 11. September 2001 gedacht. Am Mittwoch reist von der Leyen nach Washington weiter, wo sie am Donnerstag US-Verteidigungsminister Chuck Hagel trifft.

gmf/rb (dpa)