Medien: Russland liefert Luftabwehrsysteme an den Iran
6. August 2024Russland hat einem Medienbericht zufolge mit der Lieferung moderner Radaranlagen und von Ausrüstung zur Luftraumverteidigung an den Iran begonnen. Die Islamische Republik habe zuvor moderne Luftabwehrsysteme von Moskau angefordert, berichtet die "New York Times".
Das Blatt beruft sich dabei auf iranische Beamte, die in die Planungen für einen möglichen Krieg mit Israel eingebunden seien. Wie bereits bekannt war, hatte sich der Sekretär des russischen Nationalen Sicherheitsrates, der vormalige Verteidigungsminister Sergej Schoigu, in Teheran mit ranghohen iranischen Vertretern getroffen.
Moskau pflegt enge Kontakte sowohl zur Islamischen Republik wie auch zu Israel. Die vorangegangene Tötung des Auslandschefs der militant-islamistischen Hamas, Ismail Hanija, während eines Besuchs in der iranischen Hauptstadt hatte der Kreml in der vergangenen Woche verurteilt. Die Hamas, die unter anderem von den USA, der EU und Deutschland als Terrororganisation eingestuft wird, macht - ebenso wie der Iran - für den Anschlag Israel verantwortlich. Von dort gibt es bislang keine offizielle Stellungnahme dazu.
Die US-Regierung setzte ihre diplomatischen Bemühungen fort, um angesichts eines von Teheran angekündigten Vergeltungsangriffs, der in Kürze erwartet wird, einen großen Krieg im Nahen Osten zu verhindern. "Wir führen fast rund um die Uhr intensive diplomatische Gespräche mit einer ganz einfachen Botschaft: Alle Parteien müssen von einer Eskalation absehen", sagte US-Außenminister Antony Blinken nach einem Treffen mit seiner australischen Kollegin Penny Wong in Washington.
Biden: Bereit, auf jeden Angriff nach eigener Wahl zu reagieren
US-Präsident Joe Biden und seine Stellvertreterin Kamala Harris ließen sich im Lagezentrum des Weißen Hauses über die Bedrohungslage und die Vorbereitungen zur Unterstützung Israels im Falle eines Angriffs informieren. Überdies seien Maßnahmen erörtert worden, um die eigenen Streitkräfte in der Region zu verteidigen und auf jegliche Attacken gegen US-Personal nach eigener Wahl zu reagieren, erklärte Biden im Online-Netzwerk X.
Israel kann fest mit der Unterstützung der Vereinigten Staaten und weitere Partner rechnen, wenn es darum geht, Raketen, Marschflugkörper und Drohnen des Irans oder von dessen Stellvertretergruppen wie der - von den USA als Terrororganisation eingestuften - Hisbollah mit Sitz im Libanon abzufangen. Bereits bei einem großangelegten iranischen Raketenangriff auf Israel im April halfen die Verbündeten dabei, feindliche Geschosse zu zerstören.
Beschuss eines US-Stützpunkts im Irak
Aus dem Irak wird derweil der Beschuss eines von US-Truppen und Partnern genutzten Militärstützpunkts gemeldet. Wie das Pentagon mitteilte, wurden beim mutmaßlichen Einschlag einer Rakete auf der Luftwaffenbasis Al-Asad mehrere eigene Soldaten verletzt. Seit Beginn des Israel-Hamas-Krieges im palästinensischen Gazastreifen greifen mit dem Iran verbündete Milizen immer wieder US-Stützpunkte im Irak und in Syrien an.
Die Bundeswehr bereitet sich angesichts der zugespitzten Lage auf einen großen Evakuierungseinsatz vor. Auf dem Fliegerhorst im niedersächsischen Wunstorf werden Transportflugzeuge vom Typ Airbus A400M samt Besatzung bereitgehalten, um nötigenfalls deutsche Staatsbürger in Sicherheit zu bringen, die etwa der wiederholten Aufforderung des Auswärtigen Amtes zur Ausreise aus dem Libanon nicht gefolgt sind.
Schuster: Deutschland müsste auch militärisch an der Seite Israels stehen
Unterdessen geht die Debatte darüber weiter, ob und in welcher Form die Bundeswehr sich am Schutz Israels im Angriffsfall beteiligen sollte. Während der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) verlangte, dass die Bundesrepublik "im Falle eines Angriffes in der Größenordnung, wie er aktuell droht, auch militärisch an der Seite des jüdischen Staates steht", äußerte sich der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marcus Faber, skeptisch.
Deutschland sollte Israel beispielsweise mit der schnellen Bewilligung von Rüstungsexporten helfen, sagte der FDP-Politiker ebenfalls dem RND. Die Bundeswehr könne dagegen wenig helfen. Ähnlich positionierte sich der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt. Dem Westdeutschen Rundfunk sagte er, man solle nicht die Erwartung wecken, dass deutsche Kampfflugzeuge zur Verteidigung Israels eingesetzt werden könnten. Damit widersprach Hardt seinem CDU-Kollegen Roderich Kiesewetter, der am Wochenende einen militärischen Beistand Deutschlands ins Gespräch gebracht hatte.
Schwarz: Großen Worten sollten entsprechende Tagen folgen
Der SPD-Verteidigungsexperte Andreas Schwarz sagte dem RND: "Bisher liegen keine Anfragen aus Israel vor. Ich gehe aber davon aus, dass die Bundesregierung darauf vorbereitet ist und in dieser Frage mit Israel und den westlichen Verbündeten in Kontakt steht."
Schwarz verwies darauf, dass der Schutz Israels - gemäß einer Rede der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Knesset 2008 - deutsche Staatsräson sei. "Dies ist ein klares Versprechen mit sehr hoher Verantwortung. Im Ernstfall müssen diesen großen Worten auch die entsprechenden Taten folgen."
jj/se/kle (dpa, afp, rtr)