Fit für die Wahl in den Palästinensergebieten?

Wie das Büro von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah mitteilte, wird der 86-Jährige während seines Aufenthalts in Deutschland auch Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen.

Abbas verließ Ramallah im Westjordanland an Bord eines jordanischen Hubschraubers. Nach einem Zwischenstopp in Jordanien wird er den Angaben zufolge nach Deutschland weiterfliegen, bevor er am Donnerstag nach Ramallah zurückkehrt.

Die Reise erfolgt nur wenige Wochen vor der ersten Parlamentswahl in den Palästinensergebieten seit 15 Jahren. Bei der Abstimmung am 22. Mai treten vor allem die gemäßigte Fatah-Bewegung von Abbas sowie die radikalislamische Hamas gegeneinander an. Aber auch einige andere Kandidatenlisten rechnen sich gute Chancen aus.

Bemühen um Vertrauen des Westens

Die Palästinenser hoffen mit der Parlamentswahl im Mai und der Präsidentschaftswahl am 31. Juli das Vertrauen des Westens in ihre Regierungsfähigkeit zu stärken und ihren Bemühungen um einen eigenen Staat Aufschwung zu verleihen. Der seit 15 Jahren amtierende Abbas hat sich allerdings bislang nicht dazu geäußert, ob er bei der Präsidentenwahl wieder antritt oder nicht.

Abbas steht vor den Wahlen unter starkem politischen Druck. Für die Parlamentswahl haben Fatah-Abtrünnige eigene Kandidatenlisten aufgestellt. Eine dieser Listen mit dem Namen "Freiheit" wird von Nasser al-Kidwa angeführt, einem Neffen des im Jahr 2004 gestorbenen Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat. "Freiheit" wird von dem populären Palästinenserpolitiker Marwan Barghuti unterstützt, der in Israel mehrere lebenslange Haftstrafen verbüßt.

Verurteilt wurde Barghuti als Anführer der zweiten Intifada, des palästinensischen Aufstands in den von Israel besetzten Palästinensergebieten von 2000 bis 2005. Vielen Palästinensern gilt er als Held. In den Umfragen sind die Zustimmungswerte für Abbas niedriger als jene für Barghuti.

uh/hf (afp, ap, rtr)