Mahmud Abbas entschuldigt sich
4. Mai 2018
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat den Holocaust der NS-Diktatur im Zweiten Weltkrieg als das heimtückischste Verbrechen in der Geschichte bezeichnet. Er sei in vollem Respekt für das Judentum, heißt es in einer Erklärung, die das Büro des 82-Jährigen nach der viertägigen Sitzung des Palästinensischen Nationalrates in Ramallah veröffentlichte. Wörtlich heißt es: "Falls sich jemand, insbesondere Menschen jüdischen Glaubens, durch meine Äußerungen verletzt fühlen sollten, entschuldige ich mich hiermit." Es sei nie seine Absicht gewesen, auch nur irgendjemanden zu kränken. Sein Engagement gelte einer Zweistaatenlösung und einem Leben "Seite an Seite in Frieden und Sicherheit".
Abbas hatte zum Auftakt des PLO-Treffens am Montag international für einen Eklat gesorgt. Der Holocaust sei nicht durch Antisemitismus ausgelöst worden, sondern durch das "soziale Verhalten" der Juden, wie das Verleihen von Geld, hatte er gemeint. Vergleichbare Verfolgungen habe es in arabischen Ländern mit jüdischer Bevölkerung nicht gegeben.
Lieberman weist Entschuldigung zurück
Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman lehnte die Entschuldigung ab und nannte Abbas einen "miesen Holocaust-Leugner". Lieberman schrieb auf Twitter, Abbas habe in seiner Doktorarbeit den Holocaust geleugnet und auch später ein Buch veröffentlicht, in dem er das getan habe. "So sollte er auch behandelt werden. Seine Entschuldigungen werden nicht angenommen."
PLO bestätigt Abbas als Vorsitzenden
Vor seiner Entschuldigung war Abbas einstimmig in seinem Amt als Vorsitzender des Exekutiv-Komitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO bestätigt worden. Der Schritt war erwartet worden, da Abbas in den vergangenen Jahren keinen Nachfolger aufgebaut hat.
Der Palästinensische Nationalrat wählte in Ramallah im Westjordanland auch neun der 15 Mitglieder des Exekutiv-Komitees, das gewissermaßen das Kabinett des Palästinenserpräsidenten bildet. Unter ihnen ist wieder PLO-Generalsekretär Saeb Erekat. Drei Plätze wurden für die radikalislamische Hamas und zwei kleinere Parteien reserviert, dessen Vertreter der Sitzung fernblieben.
Der Nationalrat hat rund 700 Mitglieder und war 2009 zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengekommen. Regulär getagt hatte er zuletzt 1996.
Auch Palästinenser halten an Jerusalem als Hauptstadt fest
Der PLO-Nationalrat diskutierte auch über eine neue Strategie nach der Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch US-Präsident Donald Trump. In einer Erklärung hieß es, das palästinensische Volk halte an seinem Recht fest, einen eigenen Staat mit Jerusalem als Hauptstadt zu errichten. Außerdem müsse es eine Lösung für die Hunderttausenden Palästinenser geben, die nach der Gründung des Staates Israel 1948 vertrieben worden waren.
Weitreichende Beschlüsse gab es bei dem Treffen nicht. Zudem boykottierten zahlreiche Mitglieder die Sitzung, weil sie nicht wie gefordert im Ausland stattfand, und daher Aktivisten extremistischer Gruppen wie Hamas und Islamischer Dschihad aus dem Gazastreifen nicht als Beobachter teilnehmen konnten.
Der Chef der im Gazastreifen herrschenden Hamas, Ismail Hanija, hatte schon im Vorfeld der Versammlung erklärt, man werde ihre Beschlüsse nicht akzeptieren. Die Fatah-Bewegung von Abbas und die radikalislamische Hamas hatten im vergangenen Jahr einen Versöhnungsprozess vereinbart, der jedoch weitgehend als gescheitert gilt.
se/as/kle (rtr, kna, dpa, afp)