Macron sagt G5-Sahel Hilfe zu
2. Juli 2017
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat auf dem Gipfeltreffen der G5 Sahel in Bamako zur gemeinsamen Bekämpfung des Terrorismus in der Region aufgerufen. Frankreich müsse gemeinsam mit seinen afrikanischen Partnern "Terroristen, Verbrecher und Mörder" in der Sahelzone "unerschütterlich und mit Entschlossenheit" vernichten, sagte Macron bei der Eröffnung des Treffens. An dem Gipfel der G5 Sahel nehmen neben dem Gastgeberland Mali Burkina Faso, Mauretanien, Niger und Tschad teil. Bei dem Treffen beschlossen die Staaten, eine neue multinationale Eingreiftruppe zur Bekämpfung von islamistischen Extremisten und organisierter Kriminalität in der Region zu gründen.
Die Europäische Union hat schon 50 Millionen Euro für die neue Truppe zugesagt, die bis zu 5000 Mann umfassen soll. Frankreich hofft, dass sich auch Deutschland finanziell beteiligt. Der UN-Sicherheitsrat hat bereits im Juni seine Zustimmung für die neue Truppe erteilt.
Acht Millionen Euro
In Bamako kündigte Macron an, acht Millionen Euro für die Eingreiftruppe bereitzustellen. Zudem werde Frankreich bis Ende des Jahres 70 Fahrzeuge sowie Kommunikationsausrüstung liefern. Er hoffe, dass die Truppe bereits "in einigen Wochen" einsatzbereit sei. Nach den Worten Macrons gewährt sein Land der Sahel-Region für die nächsten fünf Jahre 200 Millionen Euro Entwicklungshilfe. Es ist bereits der zweite Besuch Macrons in Mali, seit er das Präsidentenamt im Mai übernommen hat.
Die G5 Sahel wurden 2014 ins Leben gerufen. Die Fläche der Staaten entspricht mit über 5 Millionen Quadratkilometern gut 14 Mal der Größe Deutschlands. Außer Mauretanien gehören einem UN-Index zufolge alle Mitglieder zu den 15 ärmsten Ländern der Welt.
Die Sahelzone wird seit Jahren von islamistischen Rebellen destabilisiert, die zum Teil den Extremistengruppen "Islamischer Staat" und "Al-Kaida" die Treue geschworen haben. Die französische Armee ist im Rahmen der Operation Barkhane bereits mit etwa 4000 Soldaten in der Sahelzone präsent. Die französische Anti-Terror-Truppe, die mit Kampfflugzeugen und Hubschraubern ausgestattet ist und aus von der tschadischen Hauptstadt N'Djamena kommandiert wird, soll künftig auch die G5-Eingreiftruppe unterstützen.
Deutsche Truppen in Gao
Die Bundeswehr hat im Rahmen der UN-Einsätze Minusma und EUTM rund 1150 Soldaten in Mali stationiert. In Mali unterhalten die Vereinten Nationen eine 12.000 Soldaten starke Friedenstruppe, deren Einsatz inzwischen zur tödlichsten UN-Mission geworden ist. Die sicherheitspolitische Stabilität der Region liegt im besonderen Interesse der Europäischen Union, nicht zuletzt im Hinblick auf eine erhoffte Reduzierung der Flüchtlingszahlen. Insbesondere der Niger gilt als wichtiges Transitland für Migranten, die nach Europa wollen.
Geisel-Video aus Mali
Vor Beginn des Treffens veröffentlichte die mit Al-Kaida verbündete Extremistengruppe JNIM ein Video, auf dem sechs Geiseln aus westlichen Staaten in der Gewalt ihrer Entführer zu sehen sind. In dem Video hieß es, die Französin Sophie Pétronin hoffe, der französische Präsident werde ihr helfen, zu ihrer Familie zurückkehren zu können. Die Leiterin einer Kinderhilfsorganisation war Ende 2016 im Norden Malis entführt worden, bisher hatte sich niemand zu der Tat bekannt. In dem undatierten Video soll auch die im Januar 2016 entführte Schweizer Missionarin Beatrice Stockly zu sehen sein.
Eine Stimme in dem Video stellte zudem vier weitere Geiseln aus Rumänien, Australien, Kolumbien und Südafrika vor. Das französische Außenministerium lehnte eine Stellungnahme ab, während die Schweizer Regierung die Freilassung ihres Staatsbürgers forderte und mitteilte, sie wisse von der Existenz des Videos.
kle/uh (afp, rtre, dpae, ape, kna)