Maaßen weist türkische PKK-Vorwürfe zurück

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen (Archivbild), weist den Vorwurf der Türkei zurück, deutsche Behörden gingen nicht energisch genug gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK vor.

Diese Anschuldigung sei "völlig ungerechtfertigt", sagte Maaßen der Nachrichtenagentur Reuters. "Wir arbeiten seit vielen Jahren daran, dass von der PKK keine Gefahren ausgehen, weder für Deutschland noch für die Türkei."

Es gebe in diesem Zusammenhang einen guten Informationsaustausch mit der Türkei und eine entsprechende Kooperation. "Die Behauptung, dass dies nicht funktionieren würde, muss ich mit Nachdruck zurückweisen", erklärte Maaßen.

Cavusoglu: "Deutschland ist PKK-Zufluchtsort"

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Dienstag bei einem Besuch des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier in Ankara kritisiert, es gebe in Deutschland 4500 Strafverfahren gegen PKK-Mitglieder, aber nur drei der Täter seien bisher an die Türkei ausgeliefert worden.

Deutschland sei ein Zufluchtsort für PKK-Terroristen und Anhänger des "geisteskranken" Predigers Fethullah Gülen, so Cavusoglu. Seine Regierung macht die Gülen-Bewegung für den gescheiterten Putsch verantwortlich, was diese allerdings bestreitet.

Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte Deutschland mit Blick auf die PKK bezichtigt, ein "Hafen für Terroristen" zu sein. Steinmeier erklärte, er sei hierüber "mindestens irritiert". Diesen Vorwurf "können wir schlicht und einfach nicht nachvollziehen".

jj/cgn (rtr, dpa)