Maas warnt vor Eskalation im Atomstreit

Bundesaußenminister Heiko Maas (Artikelbild) will eine militärische Eskalation mit dem Iran verhindern, weshalb er an das Verantwortungsbewusstsein aller Beteiligten appellierte. Es wäre "das völlig falsche Signal, wenn Iran weitere Verpflichtungen aus der Wiener Vereinbarung nicht mehr einhalten will", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Teheran solle "zur vollen Einhaltung" des Atomabkommens zurückkehren, forderte Maas. Noch sei es möglich, eine Lösung zu finden, "aber das können wir Europäer nicht im Alleingang leisten, während die anderen immer höher pokern".

"Abkommen ist keine Einbahnstraße"

Am Wochenende hatte der Iran leistungsstärkere Zentrifugen zur Urananreicherung in Betrieb genommen. Damit verletzt das Land eine weitere Vereinbarung aus dem Wiener Atomabkommen von 2015. Der Anreicherungsgrad ist ein zentraler Punkt des Abkommens, mit dem der Iran an der Entwicklung von Kernwaffen gehindert werden soll.

Die Regierung in Teheran argumentiert anders: Deutschland, Frankreich und Großbritannien sei es bislang nicht gelungen, dem Iran Handelserleichterungen zu verschaffen, wie es das Atomabkommen vorsieht. Das betonte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi. "Das Abkommen war und ist keine Einbahnstraße", sagte Salehi. Wenn die fünf Vertragspartner - China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland - sich nicht an den Deal hielten, müsse Teheran es auch nicht tun.

Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen. Seitdem setzt die US-Regierung auf eine Politik des "maximalen Drucks", um die Führung in Teheran zu zwingen, ein neues Abkommen mit härteren Auflagen zu akzeptieren. Die europäischen Vertragspartner Frankreich, Großbritannien und Deutschland suchen hingegen einen Weg, wie im Handel mit dem Iran die US-Sanktionen umgangen werden können.

nob/rb (dpa, afp, rtr)