Maas und Le Drian auf Friedensmission

Nach dem Machtwechsel in der Ukraine hofft Bundesaußenminister Heiko Maas (Artikelbild) auf neue Impulse für den Friedensprozess. "Die Menschen in der Ostukraine brauchen endlich Frieden", sagte der SPD-Politiker vor seinem Abflug nach Kiew, wo er am Nachmittag zusammen mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian den neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen will. Mit dem Besuch solle deutlich gemacht werden, dass Deutschland und Frankreich in ihrem Engagement für die Ukraine nicht nachließen - "ganz im Gegenteil".

"Die Dynamik, die von dieser Wahl ausgeht, kann eine Chance bieten, den Stillstand zu überwinden und den Friedensplan der Minsker Abkommen endlich in die Tat umzusetzen", sagte Maas weiter. Deutschland und Frankreich seien bereit, dabei nach Kräften mitzuhelfen. "Wir werden auch von Russland dazu konstruktive Beiträge einfordern." 

Reformen gegen Korruption angemahnt

Mit der Wahl Selenskyjs, der erst seit eineinhalb Wochen im Amt ist, verbänden die Ukrainer "große Hoffnungen", sagte Maas. "Wir wollen Präsident Selenskyj unsere Unterstützung dafür anbieten, dass sich diese Hoffnungen erfüllen." Dafür seien aber auch weitere Reformen notwendig, "insbesondere beim Kampf gegen die Korruption", mahnte er.

Die Ostukraine ist seit 2014 umkämpft zwischen prorussischen, von Moskau unterstützten Separatisten und Regierungstruppen. Daran hat auch ein in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ausgehandeltes Friedensabkommen nichts geändert. In dem Konflikt wurden bereits etwa 13.000 Menschen getötet.

Deutschland und Frankreich versuchen seit Beginn des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland zu vermitteln. Das bislang letzte Außenministertreffen in diesem Vierer-Format - auch Normandie-Format genannt - ist aber jetzt schon fast ein Jahr her. 

Der prowestliche Politiker Selenskyj versprochen, wie sein Vorgänger Petro Poroschenko eine Mitgliedschaft der Ex-Sowjetrepublik in der EU und in der NATO anzustreben. Seine erste Auslandsreise wird ihn in der nächsten Woche nach Brüssel führen, wo er EU-Ratspräsident Donald Tusk, Kommissionschef Jean-Claude Juncker und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg treffen wird. 

stu/ma (dpa, afp)