Maas sucht neue Wege aus Afghanistan
30. August 2021
Usbekistan will denjenigen Menschen bei der Ausreise aus Afghanistan helfen, die eine Zusage für die Aufnahme in Deutschland haben. Die Regierung in Taschkent habe sich bei der von Deutschland definierten Personengruppe zur Kooperation bereit erklärt. "Darüber hinaus haben wir auch keine Anfrage gestellt", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas nach politischen Gesprächen in Usbekistan, das als Nachbarland Afghanistans eine erste Anlaufstation für Schutzsuchende ist.
Maas bezeichnete es als sehr schwierige Aufgabe, in der zweiten Evakuierungsphase nach Ende der Militärflüge Menschen über den Landweg aus Afghanistan zu holen. Zum einen brauche man Garantien der dort herrschenden Taliban. Zum anderen müsse man vermeiden, etwa in Kabul öffentliche Sammelpunkte zu benennen. Dann würden dort auch Zehntausende warten, die nicht zu der Gruppe gehörten, die Deutschland in Sicherheit bringen wolle.
Halbe Milliarde Euro für Nachbarländer
Zusätzlich zu den bereits zur Verfügung gestellten 100 Millionen Euro für Hilfsorganisationen, die Geflüchtete in Anrainerstaaten unterstützen, sollten weitere 500 Millionen Euro an die betroffenen Nachbarländer gehen, sagte Maas auf der nächsten Station seiner Reise in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe. Nach Gesprächen mit dem dortigen Außenminister Sirojiddin Muhriddin versprach der Gast aus Deutschland zudem Unterstützung bei der Entwicklung des zentralasiatischen Staates, vor allem im Energie- und Gesundheitssektor und bei der Infrastruktur.
Auf den Ausreiselisten des Auswärtigen Amts in Berlin stehen aktuell noch mehr als 10.000 Afghanen. Dazu zählen ehemalige Mitarbeiter von Bundeswehr oder Ministerien - die sogenannten Ortskräfte - und besonders schutzbedürftige Menschen wie Menschenrechtsaktivisten oder Frauenrechtlerinnen. Hinzu kommen deren Familienangehörige. Insgesamt geht es nach jetzigem Stand um mehr als 40.000 Menschen, die in Deutschland aufgenommen werden sollen - wenn es ihnen denn gelingt, Afghanistan zu verlassen. Maas betonte: "Es geht uns nur um diese Personengruppe." Wer keine Aufnahmezusage habe, dürfe sich keine Hoffnungen machen.
Medienberichte, bei den Evakuierungen über die Luftbrücke seien bisher nur sehr wenige Ortskräfte aus Afghanistan ausgeflogen worden, wies Maas zurück. Es seien wesentlich mehr als 100 gewesen. Man gleiche derzeit mit Partnerstaaten die Passagierlisten der Evakuierungsflüge aus Kabul ab, erläuterte der deutsche Außenminister. Deshalb werde es noch eine Weile dauern, bis es eine klare Übersicht gebe.
"Testfall mit Blick auf die Taliban"
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Nils Schmid, sieht ebenso wie Maas das vordringliche Ziel, den Flughafen in Kabul für zivile Flüge wiederzueröffnen. In den Verhandlungen mit den radikalislamischen Taliban könne der Westen "finanzielle Hilfe und internationale Anerkennung sowie die Aufhebung der Sanktionen gegen Taliban-Kommandeure" als Druckmittel einsetzen, sagte Schmid der Deutschen Welle. "Die Evakuierung von Afghanen, die ausreisen wollen, ist der erste Testfall, um zu sehen, ob die Taliban bereit sind, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten."
wa/jj/uh (dpa, afp, rtr)