Müntefering will SPD-Vorsitz niederlegen

Franz Müntefering zieht sich nach seiner Niederlage bei der Personalentscheidung um die Parteilinke Andrea Nahles vom SPD-Vorsitz zurück. Außerdem lässt er auch seine Beteiligung an der neuen Bundesregierung offen. Das teilte Müntefering am Montag (31.10.2005) in Berlin mit.

Nahles gewinnt Kampfabstimmung

Die 35-jährige Nahles hatte sich bei der Abstimmung über den Posten des Generalsekretärs im SPD-Vorstand in einer geheimen Kampfabstimmung überraschend mit 23 zu 14 Stimmen gegen Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel durchgesetzt. Müntefering hatte sich vehement für Wasserhövel als Generalsekretär ausgesprochen.

"Unter diesen Bedingungen kann ich nicht mehr Parteivorsitzender sein", sagte Müntefering. Er werde beim Bundesparteitag in Karlsruhe in zwei Wochen nicht wieder kandidieren, aber die Koalitionsverhandlungen mit der Union noch weiter führen. Bei den Verhandlungen ist er für den Posten des Bundesarbeitsministers und Vizekanzlers im Gespräch.

Die eigentliche Wahl des SPD-Generalsekretärs findet auf dem Bundesparteitag statt, auf dem auch der gesamte Vorstand turnusgemäßig neu gewählt wird.

Wer wird Münteferings Nachfolger?

Sein Plan sei gewesen, in den nächsten vier bis fünf Jahren "die Erneuerung und Verjüngung der Parteispitze zu vollziehen," sagte Müntefering vor der Presse. Unter den gegebenen Umständen werde "dies nun schneller gehen". SPD-Präsidium und Parteivorstand werden am Mittwoch erneut zusammenkommen, um über einen Personalvorschlag für die SPD-Spitze zu beraten. Als aussichtsreichste Kandidaten für den Parteivorsitz gelten der 51-jährige brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck und der rheinland-pfälzische Regierungschef Kurt Beck. Auf die Frage, ob er bereit sei, Verantwortung zu übernehmen, sagte Platzeck: "Ich habe mich vor Verantwortung noch nie gedrückt." Weiteres ließ er offen. (kas)