Länderübergreifende Demo gegen Corona-Auflagen

Rund 1500 Menschen aus Deutschland und Polen haben am Samstag in Frankfurt (Oder) gegen Auflagen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie protestiert. Zu der Kundgebung hatte die Initiative "Querdenken" aus Duisburg aufgerufen. Teilnehmer riefen auf Deutsch und Polnisch "Frieden" und "Freiheit". Aus Słubice auf polnischer Seite der Oder kamen Hunderte Menschen auf die deutsche Seite, einige schwenkten polnische Flaggen.

Veranstalter und Polizei riefen mehrfach dazu auf, den Mindestabstand einzuhalten und Masken zu tragen. Doch viele Besucher der "Querdenken"-Demonstration hielten sich nicht daran. Die Veranstalter gaben zunächst keine Teilnehmerzahl bekannt. Zu einer Gegendemonstration kamen laut Polizei rund 150 Menschen. Dazu hatte das Bündnis "Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)" unter dem Motto "Maskenball statt Corona-Leugner*innen!" aufgerufen.

Die Veranstalter der "Querdenken"-Demonstration appellierten an die Teilnehmer, die Corona-Regeln zu beachten, und warnten, dass die Polizei die Kundgebung sonst unterbrechen würde. Die Polizei rief auf Deutsch und Polnisch dazu auf, sich an die Vorgaben zu halten. Sie erweiterte das Demonstrations-Gelände an der Oderpromenade, um größere Abstände zu ermöglichen. Die Beamten stellten auch Masken zur Verfügung, wenn jemand angab, keine zu haben.

Protest gegen "Voodoo Virus Wahn"

Die Initiative "Querdenken" zweifelt die Corona-Maßnahmen an und spricht von einer Einschränkung der Grundrechte. Auf einer Papp-Figur in Frankfurt (Oder) stand zum Beispiel "Voodoo Virus Wahn", auf einem Plakat "Wer in der Corona-Krise schläft, wacht in der Diktatur auf!". Ein Teilnehmer trug einen gelben Schutzanzug und ein Schild mit der Aufschrift "Totale Hygiene" in Frakturschrift.

"Querdenken"-Gründer Michael Ballweg aus Stuttgart, der als Redner eingeladen war, wies den von Kritikern verwendeten Begriff "Corona-Leugner" zurück und wandte sich auch gegen Extremismus. "Wir sind eine friedliche Bewegung, in der Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut keinen Platz hat", sagte er.

Einreise nur mit Maske

In Słubice auf polnischer Seite waren nur vier Kundgebungen mit je fünf Teilnehmern erlaubt worden. Die Polizei in Polen riegelte das Ende der Stadtbrücke zwischen Frankfurt (Oder) und Słubice ab und ließ keine Besucher aus Deutschland ohne Maske herein. Polnische Bürger ohne Maske wurden von der Polizei begleitet.

Die Zahl der Corona-Infektionen steigt in beiden Ländern. In Polen kamen nach Angaben der Regierung zuletzt rund 15.000 Corona-Infektionen und 599 Todesfälle innerhalb von 24 Stunden hinzu. Allerdings gehört Polen zu den Ländern in Europa mit der niedrigsten Zahl an durchgeführten Tests je 100.000 Einwohner, wie aus Daten der EU-Gesundheitsagentur ECDC hervorgeht.

Etliche Festnahmen in London

Bei Protesten gegen die Corona-Beschränkungen nahm die Polizei in London mehr als 60 Menschen fest. "Wir fordern die Menschen auf, nach Hause zu gehen", twitterte die Polizei. Im aktuellen Teil-Lockdown sollen die Bürger in England ihr Zuhause nur aus triftigen Gründen wie Arbeit, Einkauf oder der Pflege Angehöriger verlassen. Demonstrationen gehören nicht zu den erlaubten Ausnahmen. Teilnehmer zogen - zumeist ohne Abstand und Masken - durch die Londoner Innenstadt. Auf ihren Plakaten stand etwa "Stop Controlling Us" ("Hört auf, uns zu kontrollieren") oder "No More Lockdowns" ("Keine Lockdowns mehr"). Es kam mehrfach zu Zusammenstößen mit der Polizei.

kle/uh (dpa, afp)