Länder der OAS machen Venezuela Dampf

Die Volksbefragung könne zur "schnellen und wirksamen Lösung" der derzeitigen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Schwierigkeiten des Landes" beitragen, heißt es in der gemeinsamen Erklärung von 15 Ländern der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), darunter die USA, Kanada, Brasilien, Kolumbien und Mexiko. Sie fordern, die verbleibenden Schritte für ein Referendum "klar, konkret und ohne Verzögerung" umzusetzen. Regierung und Opposition wurden aufgerufen, in einen "ehrlichen" Dialog einzutreten und entweder direkt oder über Vermittler miteinander zu sprechen.

Überraschung in Caracas

Die mit Venezuelas sozialistischem Präsidenten Nicolás Maduro verbündeten OAS-Staaten Ecuador, Bolivien und Nicaragua unterzeichneten den Aufruf nicht. Venezuelas Botschafter bei der OAS, Bernardo Álvarez, zeigte sich überrascht von dem Appell, den er einen "undiplomatischen Akt" nannte.

Venezuela befindet sich seit dem Verfall des Ölpreises in einer massiven Wirtschaftskrise. Wegen gravierender Versorgungsengpässe gab es zuletzt immer wieder Unruhen und Plünderungen. Bei Protesten wurden mehrere Menschen getötet. Laut Umfragen unterstützen derzeit mehr als 60 Prozent der Venezolaner die Amtsenthebung Maduros.

Referendum bis 2017

Die nationale Wahlkommission hatte diese Woche einen Zeitplan herausgegeben, der die Abhaltung eines Referendums bis 2017 verzögern könnte. Maduros Anhänger wollen den Amtsenthebungsprozess so lange wie möglich herauszögern und reichten bislang mehr als 8000 Klagen gegen das Verfahren ein.

Die Opposition macht den Sozialisten Maduro für die Wirtschaftskrise verantwortlich. Bereits im Mai reichte sie eine Abwahl-Petition ein, die von weit mehr als den erforderlichen 200.000 Wahlberechtigten unterzeichnet worden war - nämlich 1,8 Millionen. Davon erkannte die Wahlkommission erst Anfang August 1,3 Millionen Unterschriften an.

uh/qu (afp)