Lockdown in Österreich endet für Geimpfte

In Österreich dürfen Theater, Museen und Freizeiteinrichtungen wieder öffnen. An diesem Montag folgt der Handel. Unterschiedlich ist das Vorgehen bei Gastronomie und Hotellerie. Nur in den Bundesländern Tirol, Vorarlberg und Burgenland dürfen Hotels und Restaurants bereits an diesem Sonntag wieder Gäste empfangen. In Salzburg, Oberösterreich, der Steiermark, Kärnten und Niederösterreich sind die bisherigen Gastronomie- und Beherbergungsbeschränkungen noch bis zum 17. Dezember in Kraft, in Wien gelten Gastro-Restriktionen bis zum 20. Dezember. Das besonders stark betroffene Bundesland Oberösterreich bleibt zudem noch bis zum 17. Dezember im Lockdown. 

Bundesweit gelten eine FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen sowie eine Sperrstunde für die Gastronomie um 23.00 Uhr. Die Nachtgastronomie und die Après-Ski-Lokale bleiben zu. Die Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen betrifft nur Geimpfte und Genesene. Alle Ungeimpften dürfen bis auf weiteres ihr Zuhause nur für den Weg zur Arbeit, zur Erledigung von Einkäufen des täglichen Bedarfs oder zur Erholung verlassen.

Beschränkungen zeigen Wirkung

Angesichts der massiven vierten Corona-Welle und der hohen Belastung der Kliniken mit COVID-Patienten hatte die Bundesregierung am 22. November die Notbremse gezogen. Seitdem ist die Sieben-Tage-Inzidenz deutlich gefallen - von mehr als 1100 Fällen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche auf 380. Die Lage in den Kliniken hat sich leicht entspannt. Allerdings warnen Experten, dass die Besserung der Situation nicht ausreichend sei, um für eine durch die Omikron-Variante drohende fünfte Welle gewappnet zu sein.

Um den Druck auf die Ungeimpften zu erhöhen, ist zum 1. Februar die Einführung einer generellen Corona-Impfpflicht vorgesehen. Laut Gesetzentwurf drohen hohe Geldstrafen für Verweigerer. In einem verkürzten Verfahren können 600 Euro alle drei Monate auf Impfgegner zukommen, in einem ordentlichen Verfahren drohen bis zu 3600 Euro.

Erneut Demos gegen Corona-Restriktionen

Gegen die strikten Regeln und die beschlossene Impfpflicht protestierten am Samstag mehr als 40.000 Menschen. In der Hauptstadt Wien gingen nach Angaben der Polizei etwa 44.000 Bürger auf die Straße. Auch in anderen Städten der Alpenrepublik fanden Proteste statt.

Die Demonstranten in Wien trugen Plakate mit Aufschriften wie "Stopp dem Faschismus", "Nein zur Impfpflicht" oder "Hände weg von unseren Kindern". Auf einer Kundgebung nahe der Hofburg wetterte der Chef der rechtspopulistischen FPÖ, Herbert Kickl, gegen die Politik der Regierung. Er kündigte an, die Protestaktionen würden so lange andauern, bis die Regierung "vor die Hunde" gehe. Insgesamt fanden in Wien mehr als zwei Dutzend Demonstrationen statt. Rund 1400 Polizisten waren im Einsatz, um für einen friedlichen Ablauf der Proteste und die Einhaltung der geltenden COVID-Bestimmungen zu sorgen. Schon vor einer Woche hatte es große Kundgebungen gegen den Corona-Kurs der Regierung in Wien gegeben.

kle/se (dpa, afp)