Libyen: Neue Ausbilder für Tripolis
18. August 2020
Die international anerkannte libysche Einheitsregierung hat ein Abkommen mit der Türkei und Katar geschlossen, das ein Ausbildungsprogramm für libysche Sicherheitskräfte vorsieht. Der stellvertretende Verteidigungsminister Salah al-Namrutsch sagte, es handele sich um eine "dreifache Kooperation zum Aufbau eines militärischen Ausbildungslagers". Die Kadetten sollen auf libyschem, türkischem und katarischem Boden ausgebildet werden. Die Verteidigungsminister beider Länder, Hulusi Akar und Khalid Bin Mohammad Al Attiyah, waren für das Treffen mit al-Namrutsch nach Tripolis gereist.
Deutschland dringt auf Einhaltung des Embargos
Die Regierung von Fajis al-Sarradsch steht im Krieg mit dem Milizenführer Chalifa Haftar, dessen Einheiten weite Teile des Landes kontrollieren und unter anderem von Russland, Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützt wird. Die deutsche Bundesregierung hatte vor mittlerweile sieben Monaten alle Parteien des Stellvertreter-Konflikts nach Berlin geladen und ein Waffenembargo ausgehandelt - doch noch immer gelangen frische Waffen nach Libyen.
Die EU hat zur Einhaltung des Embargos die Militärmission Irini ins Leben gerufen, die Lieferungen überwachen und zumindest auf dem Seeweg auch stoppen soll. Bei einem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten drang Bundesaußenminister Heiko Maas auf die Einhaltung des Embargos: "Letztlich müssen wir uns darauf verlassen können, dass alle die, die die Vereinbarung in Berlin unterschrieben haben, sich an das halten, was sie unterschrieben haben", sagte Maas. "Ich würde auch nicht ausschließen, dass es zu weiteren Sanktionen kommt."
Maas gibt sich hoffnungsvoll
Maas war erst am Vortag in Libyen gewesen und hatte vor einer "trügerischen Ruhe" in dem Konflikt gewarnt. In Abu Dhabi traf er Verbündete der anderen Konfliktpartei um Haftar. Maas sagte, es gebe positive Signale für die Einrichtung einer entmilitarisierten Zone rund um die strategisch bedeutsame Hafenstadt Sirte. "In Libyen gibt es auch ein Momentum, das Hoffnung gibt", sagte Maas. Eine Entspannung in Sirte wäre aus seiner Sicht eine wichtige Vorbedingung für einen Waffenstillstand.
Bei den Beratungen in Abu Dhabi ging es neben dem Libyen-Konflikt auch um die überraschende Ankündigung der Emirate, diplomatische Beziehungen mit Israel aufnehmen zu wollen. Maas sagte: "Dies kann die Grundlage dafür sein, das Verhältnis zwischen Israel und der arabischen Welt im Positiven weiterzuentwickeln." Die Palästinenserführung hatte in einer ersten Reaktion hingegen von einem "Betrug an der palästinensischen Sache" gesprochen.
ehl/sti (dpa, afp)