Der bürgerliche Rebell

Mit der Veröffentlichung eines heimlich aus dem Gefängnis herausgeschmuggelten Videos ist Leopoldo Lopez ein echter Coup gelungen. Innerhalb weniger Tage haben fast eine Million User den Clip auf Youtube angeklickt.Seit Februar 2014 sitzt Lopez nun schon im Militärgefängnis Ramo Verde am Stadtrand von Caracas. Die Regierung des sozialistischen Präsidenten Nicolas Maduro wirft ihm Anstachelung und Rebellion vor. Und sie hat damit ein Stück weit Recht. Denn Lopez ist inzwischen so etwas wie die bürgerliche Antwort auf die Bolivarianische Revolution des inzwischen verstorbenen Hugo Chavez. Egal was die mächtigen Institutionen in Venezuela auch versuchen, der 44 Jahre alte ehemalige Bürgermeister eines Stadtteils aus Caracas ist nicht zum Schweigen zu bringen. "Resistencia" (zu Deutsch: Widerstand) ist eigentlich ein Begriff der mit linken Bewegungen Lateinamerikas in Verbindung gebracht wird, genau diesen Widerstand aber leistet Lopez. Und die Maduro-Regierung findet einfach keine passende Antwort darauf.

Lopez ist für all jene Venezolaner, die es nicht mit dem seit 1999 regierenden Sozialisten halten, so etwas wie ein bürgerlicher Rebell. Es schreit aus seiner Gefängniszelle, wenn jemand mit einem Handy in der Nähe ist, um seine Botschaften unters Volk zu bringen. In seiner Videobotschaft direkt aus seiner Gefängniszelle von Anfang der Woche hat er zu einem Protestmarsch am Samstag aufgerufen. Seine Ehefrau Lilian Tintori, die inzwischen in der Öffentlichkeit zu seiner Stellvertreterin gereift ist, ruft an der Seite weiterer Ehefrauen inhaftierter Oppositionspolitiker ihre Landsleute auf: "Wer nicht auf die Straße geht, will keine Parlamentswahlen." Die Menschen, sagt sie im Gespräch mit der DW, sollen weiße Hemden tragen und keine Plakate mitbringen. "Wir wollen keinen Abfall hinterlassen." Stattdessen sollen sie einen Rosenkranz tragen.

Streit um Parlamentswahlen

Inzwischen hat Lopez nach eigenen Angaben einen Hungerstreik begonnen, um damit endlich die Festsetzung der von der Opposition so herbeigesehnten Parlamentswahlen zu erzwingen. Sie würden - so sagen es die aktuellen Umfragen voraus - einen politischen Wandel einleiten, doch das staatliche Wahlamt hat bislang noch kein Datum für den wichtigen Urnengang bekanntgegeben. Die Opposition vermutet, die Regierung versuche das Wahldatum so weit wie möglich nach hinten zu schieben, um aus dem Umfragetief hinauszukommen.

Der Aufruf zum Protestmarsch ist eher ein symbolischer Akt, allerdings war er mit dem Oppositionsbündnis MUD, dem Sammelbecken aller Nicht-Sozialisten, nicht abgesprochen. Ein wenig fühlen sich deshalb einige MUD-Politiker von der Initiative überrollt. MUD-Gouverneur Henry Falcon warnt angesichts der polarisierten Atmosphäre vor möglichen Ausschreitungen und will nicht teilnehmen.

Gefährlicher Gegenspieler für Maduro

Lopez ist inzwischen zum gefährlichsten Gegenspieler von Nicolas Maduro aufgestiegen. Er bringt vieles mit, was Maduro nicht vorzuweisen hat. Lopez ist rhetorisch begabter, wurde in seiner Amtszeit als Bürgermeister von Transparency International ausgezeichnet. Dazu ist er ein direkter Nachfahre des lateinamerikanischen Freiheitshelden Simon Bolivar, den die venezolanischen Sozialisten als einen der ihren vereinnahmt haben. All das zweifeln seine Gegner an. Doch seine Popularitätswerte sind seit der Inhaftierung gestiegen. Dass Menschenrechtsorganisationen, wie Amnesty International oder Human Rights Watch, seine Haft ebenso scharf als politisch motiviert kritisieren wie Friedensnobelpreisträger Oscar Arias aus Costa Rica, stört die venezolanische Justiz nicht. Ihre Mühlen mahlen aufreizend langsam weiter, ein Urteil ist auch nach 15 Monaten Haft noch nicht gesprochen. Präsident Nicolas Maduro erklärte in dieser Woche, dass der juristische Feldzug gegen die "faschistische Rechte" noch nicht beendet sei und kündigte an, sie alle würden im Gefängnis landen.

Es scheint als hätte sich die Maduro-Regierung in der Einschätzung ihres politischen Gegenspielers getäuscht. Mehrere Versuche Lopez über den Weg eines Gefangenenaustausches zu einem Verlassen Venezuelas zu bewegen, schlugen fehl. Lopez erweist sich als harter Brocken, als ein Überzeugungstäter, der trotz seiner Herkunft aus einer reichen Familie, lieber in Haft bleibt, als von Miami aus irgendeiner luxuriösen Residenz aus die Regierung zu kritisieren. Wie lange er dort noch ausharren muss, ist nicht absehbar. Lopez Ehefrau Tintori stellt jedenfalls klar: "Leopoldo wird Venezuela niemals verlassen."