Lafontaine macht ein schwieriges Angebot
15. Mai 2012
Oskar Lafontaine kommt als Retter, aber nur wenn ihn die Partei wirklich will und so will wie er sich das vorstellt. Er könnte gebraucht werden. Es geht der Linken schlecht, harte Zeiten nach den letzten Wahlschlappen – zuletzt wurde der Wiedereinzug in den Landtag von Nordrhein-Westfalen verpasst. ”In dieser Situation habe ich meine Bereitschaft erklärt, noch einmal die Aufgabe des Vorsitzenden zu übernehmen.” Das ist kein bescheidenes Hilfsangebot eines Mannes, der sich in den Dienst seiner Partei stellt. Er tritt forsch auf und stellt Bedingungen. Lafontaine will eine loyale Mannschaft und keinen Konkurrenten, mit dem er sich auf einem Parteitag messen muss. Es gibt bei der Linken eine doppelte Parteiführung und eine Quotenregelung. Es ist nur Platz für einen Mann. Dietmar Bartsch, der Ostdeutsche, der schon vor einem halben Jahr seine Kandidatur angekündigt hatte, soll weichen.
Oskar Lafontaine könnte zurückkommen. Ein mögliches Comeback, das für Aufregung sorgt. Den ganzen Nachmittag warten Berichterstatter vor dem Karl-Liebknecht-Haus in Berlin, der Parteizentrale. Drinnen sitzen Parteifunktionäre aus dem Bundesverband und den Landesverbänden, weitere Spitzenleute und natürlich Oskar Lafontaine zusammen und diskutieren. Endlich tritt der derzeitige Parteischef Klaus Ernst heraus und verkündet Beruhigendes. Die Diskussion sei kulturvoll, nicht heftig gewesen. Lafontaine wolle sich nicht aufdrängen, sondern habe nur das Angebot einer Kandidatur gemacht, erklärt Ernst. Bis zum Parteitag in drei Wochen werde man die offenen Fragen gelöst haben.
Aufregung und Falschmeldungen
Das klingt viel zu moderat nach einem Tag voller hektischer Spekulationen. Er wolle seine Lebensgefährtin Sahra Wagenknecht als Co-Bundestagsfraktionsführerin und einen Vertrauten aus dem Westen zum Schatzmeister installieren. So steht es nicht nur bei Spiegel Online. ”Haltlose Falschmeldungen”, nennt Wagenknecht das im ZDF-Morgenmagazin. ”Das ist eine Ente”, betont auch der derzeitige Parteichef Klaus Ernst. Aber die Stimmung in der Partei ist ordentlich vergiftet. Kommentatoren und Politik-Experten sehen die Linke vor einer Zerreißprobe, weil die eher fundamentalkritischen West-Landesverbände und die reformorientierten aus dem Osten auseinanderdriften. Die Wortmeldungen in den Medien folgen rasch aufeinander. ”Mit einer Heilsbringer-Figur an der Spitze bekommt die Linkspartei nichts geregelt”, urteilt der Berliner Landesvorsitzende Klaus Lederer in der Berliner Zeitung. Es ist klar, die Parteifunktionäre aus dem Osten wollen lieber Bartsch statt Lafontaine und im Zweifelsfall gar keinen von beiden. Sie sind beide keine Aushängeschilder für personelle Erneuerung.
Aber Oskar Lafontaine hat wenigstens eine erfolgreiche Vergangenheit in der Partei. Er war schon SPD-Vorsitzender und dann Finanzminister unter Kanzler Gerhard Schröder gewesen, als er 2005 der ”Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit” beitrat. Die schweißte er mit der Linken-Vorgängerpartei PDS zusammen. Daraus entstand die Linke, deren Parteivorsitzender er von 2007 bis 2010 war.
Das war die Zeit, in der es mit der Linken steil aufwärts ging. Die Partei gab den Unzufriedenen in Deutschland ein Forum - denen, die gegen Sozialkürzungen protestierten und jenen, die Finanzspritzen für marode Banken ablehnten. Die Linke schaffte es unter seiner Führung in sieben Landesparlamente im Westen, regierte die Hauptstadt Berlin zusammen mit der SPD. Bei der Bundestagswahl 2008 erhielt die Partei fast 12 Prozent. Dann ging Lafontaine wieder ins Saarland zurück – wegen einer Krebserkrankung. Der Lafontaine-Anhänger Klaus Ernst und die ostdeutsche Gesine Lötzsch übernahmen den Vorsitz. Es ging abwärts, vor allem in den alten Bundesländern, in denen die Basis für die Linke schon immer sehr dünn war. Wäre jetzt Bundestagswahl, so verheißen es die letzten Umfragen, bekäme die Linke gerade noch sechs Prozent der Stimmen.
Parteichef auf Abruf
Von dem unglücklichen Führungsteam ist nur noch Ernst übriggeblieben. Gesine Lötzsch ist zurücketreten und will ihren krebskranken Mann betreuen. Zuvor hat sie sich und ihrer Partei durch zweideutige Äußerungen das Leben schwer gemacht. Sie hatte ihre Partei zum Beispiel ermuntert, verschiedene ”Wege zum Kommunismus” auszuprobieren. Diese Ideologie hat allerdings nur noch bei Randgruppen in Deutschland einen guten Klang. Ernst selbst steht wegen der jüngsten Wahlniederlagen in der Kritik und scheint ganz und gar nicht am Parteivorsitz zu kleben. Er würde den Stab gerne an seinen Förderer Oskar Lafontaine weiterreichen. "Die Kapitänsbinde sollte an den erfolgreichsten Spieler gehen. Lafontaine steht für gesamtdeutschen Wahlerfolg unserer Partei", wird Ernst von der Passauer Neuen Presse zitiert.
Ob er tatsächlich der beste Mann für das Amt ist, bezweifeln besonders einige Spitzenleute der Partei aus dem Osten. Dort ist die Partei nach wie vor stark und erfolgreich – wie bei den jüngsten Kommunalwahlen in Thüringen deutlich wurde. Die Linken im Osten zeigen sich offen für Kooperationen und Koalitionen mit den Sozialdemokraten und den Grünen und möchten gerne Politik als Regierungspartei mitgestalten. Da stört der entschiedene Oppositionskurs, den Lafontaine propagiert. Dagmar Enkelmann, sie ist parlamentarische Geschäftsführerin der linken Bundestagsfraktion, sieht in ihm, Wagenknecht und Ernst "eine Strömung, die die Linke von allen anderen Parteien abgrenzen will und die keine Annäherung an die SPD zulässt".