Kurzarbeit gegen Coronavirus-Krise
9. März 2020
Noch gehen viele zu ihren Arbeitsplätzen, noch läuft die Produktion. Was aber, wenn die Fallzahlen durch das neuartige Coronavirus auch in Deutschland weiter steigen? Wenn ganze Regionen abgeriegelt werden müssen und die Menschen zu Hause bleiben müssen - wie in Wuhan in China oder in Norditalien? Droht eine Wirtschafts- und Finanzkrise wie in den Jahren 2008/ 2009 in Folge des Zusammenbruchs der Lehman-Bank? Weltweit haben sich die Notenbanken bereits formiert, Maßnahmen angekündigt und zum Teil schon eingeleitet.
In der Nacht zum Montag hat auch die deutsche Regierung ein Paket beschlossen, um die Folgen der Corona.Krise auf die Unternehmen abzumildern. Wie schon 2008 ist die Einführung von Kurzarbeitergeld ein Mittel der Wahl.
Die Sorge dahinter ist: Wenn die Unternehmen nicht mehr produzieren, weil Zuliefererteile fehlen, weil die Aufträge wegbrechen oder weil die Mitarbeiter nicht zur Arbeit kommen können, fehlen natürlich die Einnahmen. Um finanzielle Engpässe zu verhindern, werden Arbeitgeber versuchen, ihre Kosten zu reduzieren. Das könnten sie tun, indem sie sich von Mitarbeitern trennen. Die Folge wäre ein drastischer Anstieg der Arbeitslosigkeit. Und weiter: Wer nichts mehr verdient, konsumiert auch weniger - die Nachfrage bricht ein. Ein Teufelskreis.
Geringere Kosten ohne Entlassung
Damit es nicht soweit kommt, will die Regierung den Unternehmen ermöglichen, ihren Mitarbeitern leichter Kurzarbeit zu ermöglichen. Wenn Aufträge wegbrechen, die Mitarbeiter aber noch zur Arbeit kommen können, wird ihre Arbeitszeit reduziert und die Arbeitgeber bezahlen nur die Löhne für die geleistete Arbeitszeit. Damit die Arbeitnehmer trotzdem über die Runden kommen, zahlt die Bundesagentur für Arbeit einen Zuschuss. Anders als bisher sollen diesmal die Arbeitgeber die Sozialbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden voll erstattet bekommen. Damit müssen Firmen nicht mehr entlassen und können trotzdem ihre Kosten reduzieren. Zudem können die Unternehmen auf ihre Fachkräfte zurückgreifen, sobald sich die Wirtschaftslage normalisiert. "Vorzeitige Entlassungen sind teuer und wären keine Hilfe", heißt es daher vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW).
Die Kurzarbeit habe in der letzten großen Wirtschaftskrise 2008/2009 dafür gesorgt, dass wahrscheinlich weit über eine Million Arbeitsplätze in einer ganz schwierigen Situation gesichert wurden, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Montag im Deutschlandfunk. "Das hat funktioniert und wird auch wieder funktionieren."
Was aber, wenn die Mitarbeiter ganz ausfallen?
Neben der Kurzarbeit braucht es weitere Lösungen, denn dies ist lediglich eines von mehreren Instrumenten im Arbeitsmarkt. Aufträge werden dadurch nicht herbeigezaubert. Die Frage ist also auch: Wie lange können sich Unternehmen über Wasser halten, wenn Aufträge wegbrechen, damit es am Ende nicht doch zu Massenentlassungen kommt?
Beantworten kann das zur Zeit keiner - auch nicht Olaf Scholz. Ob die Coronavirus-Pandemie aus wirtschaftlicher Sicht eine längerfristige Herausforderung sein wird, ist nach Bundesfinanzminister Scholz "gegenwärtig noch überhaupt nicht absehbar". Aber: Die Bundesregierung sei bereit, alles Erforderliche zu tun, um die Wirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu sichern, versicherte Scholz. Wirtschaftsminister Peter Altmaier von der CDU ergänzte: "Wir werden es nicht zulassen, dass das Virus die deutsche Wirtschaft infiziert."
Unter anderem will die Bundesregierung dafür sorgen, "dass immer genügend Liquidität für die Wirtschaft zur Verfügung steht". Zudem will die Koalition ein milliardenschweres zusätzliches Investitionspaket schnüren. "Wir werden die Investitionen des Bundes in den Jahren 2021 bis 2024 um jeweils 3,1 Milliarden Euro verstärken und so vereinbarte Investitionspfade ausbauen und neue Prioritäten in Höhe von insgesamt 12,4 Milliarden Euro ermöglichen" heißt es in dem Beschluss von Union und SPD.
Scholz betonte auch, "unsere sehr soliden Staatsfinanzen" seien die Grundlage dafür, "dass wir, wenn es eine richtige Konjunkturkrise gibt, alles tun können, um gegenzuhalten". Deutschland sei "ohnehin besser als viele andere Volkswirtschaften darauf vorbereitet", auf konjunkturelle Krisen zu reagieren.
Positive Reaktionen aus der Wirtschaft
Bei den Wirtschaftsverbänden und Ökonomen kommen die jüngsten Beschlüsse der Politik gut an. Das Coronavirus sei ein "temporärer, heftiger Schock für die Industrie", für die Bekämpfung bräuchten die Betriebe in erster Linie genügend Liquidität, um die Zeit bis zum Wiederanspringen der Nachfrage zu überbrücken, hieß es vom Verband der Maschinen- und Anlagenbauer VDMA am Montag. Es sei daher auch gut, dass die Regierung in Abstimmung mit den Spitzenverbänden der Industrie weitere konkrete und schnell wirkende Maßnahmen beschließen wolle. Der Verband der bayerischen Wirtschaft lobte vor allem die Regelungen zur Kurzarbeit. Die werde den Unternehmen helfen und Arbeitsplätze sichern.
Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Gabriel Felbermayr, ist ebenfalls der Ansicht, dass erweitertes Kurzarbeitergeld und Liquiditätshilfen die "richtigen Schritte" seien. Es sei wirtschaftspolitisch sinnvoll, ansonsten gesunden Unternehmen bei einem solchen unvorhersehbaren externen Schock-Ereignis unter die Arme zu greifen. Überbrückende Maßnahmen seien geeignet, einen übermäßigen Anstieg der Arbeitslosigkeit oder Unternehmenspleiten zu verhindern.
Seinem Kollegen Friedrich Heinemann vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim gehen die Maßnahmen nicht weit genug. Er nannte die "Dosis" der Konjunkturhilfen "homöopathisch". Sie werde nicht messbar wirken, glaubt er. Auch flössen die Zusatz-Investitionen viel zu spät. Höhere Investitionen in den kommenden Jahren nützten wenig, wenn es schon in diesem Frühjahr zu einem heftigen Wachstumseinbruch komme. Er forderte zusätzliche Maßnahmen wie etwa eine befristete Senkung der Mehrwertsteuer. Den Ausbau des Kurzarbeitergeldes hält er aber für richtig.
Auch ohne Corona: Kurzarbeit angestiegen
Schon seit längerem hatte der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, schnelle Erleichterungen bei der Kurzarbeit gefordert. "Das Coronavirus kann kurzfristig zu erheblichen und unvermeidlichen Arbeitsausfällen in Betrieben führen", sagte Scheele am Sonntag der Nachrichtenagentur Reuters. Seit einigen Monaten steigt die konjunkturelle Kurzarbeit aufgrund der Konjunkturschwäche ohnehin deutlich an.
Für März rechnet die BA bereits mit etwa 124.000 Kurzarbeitern. Der mögliche Effekt des Coronavirus ist dabei noch nicht berücksichtigt. Am Freitag hatte die Lufthansa als erstes großes Unternehmen mitgeteilt, dass sie mit der Behörde im Gespräch über Kurzarbeit sei.