Kurswechsel in Athen?

In Griechenland deutet sich ein Kurswechsel der neuen Regierung in Athen an - wenige Tage vor Ablauf eines Ultimatums der europäischen Partner des pleitebedrohten Landes. Athen will angeblich am Mittwoch (18.02.2015) einen Antrag auf Verlängerung des aktuellen Hilfsprogramms bei der Eurogruppe beantragen. "Wir untersuchen die Möglichkeiten einer Verlängerung des Kredite-Abkommens", erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen der griechischen Regierung am Dienstagabend.

Das Sparprogramm gelte aber nicht, hieß es weiter. Was das genau bedeute, wollten die Regierungsquellen in Athen nicht sagen. Griechischen Medien zufolge strebt Athen eine Verlängerung um sechs Monate an, also bis Ende August. Wie die Medien weiter berichteten, wird Athen den Europartnern in dem Brief versprechen, die Regierung werde keine Maßnahmen treffen, die zu zusätzlichen Defiziten führen. Athen sei zudem offen, weitere Zugeständnisse zu machen.

In dem Streit mit der neuen griechischen Regierung verlieren die europäischen Partner die Geduld. "Am 28., 24.00 Uhr, is over", hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Dienstag in einem Sprach-Mix festgestellt. Deutschland und andere Euro-Länder forderten die Regierung in Athen erneut auf, bis diesen Freitag eine Verlängerung zu beantragen.

Dies hat das Links-Rechts-Bündnis unter Ministerpräsident Alexis Tsipras bisher abgelehnt. Athen macht das bisherige Programm der Euro-Partner und des Internationalen Währungsfonds (IWF) für die Misere in Griechenland verantwortlich. Zugleich pocht Tsipras auf weitere Kredithilfen - mit dann weniger harter Auflagen.

Ein "Grexit" ist noch nicht vom Tisch

Ohne eine rasche Einigung droht Griechenland eine dramatische Verschlechterung seiner Finanzlage bis hin zur Staatspleite. Damit wächst die Gefahr eines Euro-Austritts Griechenlands – des sogenannten Grexit.

Die Finanzmärkte zeigten sich bisher kaum beeindruckt. In New York reagierten die Anleger aber offenbar erleichtert auf die Gerüchte aus Athen, die griechische Regierung könnte um eine Verlängerung des laufenden Kreditabkommens bitten: Der Börsenindex S&P-500 erreichte erstmals 2100 Punkte.

Am Mittwoch kommt auch der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) zusammen, um über weitere Notkredite für griechische Banken zu beraten. Erst vergangene Woche hatte die EZB nach Angaben aus griechischen Notenbankkreisen den Rahmen für die sogenannten ELA-Kredite von 60 auf 65 Milliarden Euro erhöht, um die Kreditinstitute des Landes finanziell über Wasser zu halten.

Da die EZB seit einer Woche keine griechischen Staatsanleihen mehr als Sicherheit für Kredite akzeptiert, müssen sich die Banken des Landes über das ELA-Programm von der Athener Zentralbank Geld besorgen. ELA-Kredite werden zu deutlich schlechteren Konditionen vergeben als reguläre Kredite der Notenbank.

dk/bea (dpa/afp/rtr)