Kuba verweigert Welthandelspakt
6. Dezember 2013
Kuba lehnt das auf Bali ausgehandelte Abkommen zur Liberalisierung des Welthandels ab. In der Nacht zum Samstag erklärte das Land, es verweigere auch im Namen Boliviens, Venezuelas und Nicaraguas die Zustimmung. Vor einer möglichen Annahme des Vertragstextes fordert Kuba Gespräche im Zusammenhang mit dem US-Handelsembargo gegen das Land.
Wie ein Sprecher der Welthandelsorganisation (WTO) aber erklärte, soll noch in der Nacht nach einem Ausweg gesucht werden. Zuvor sah in Bali alles nach einem Durchbruch aus. So konnten mehrere große Verhandlungs-Brocken aus dem Weg geräumt werden: Einige Staaten sollen demnach ihre Nahrungsmittel weiter subventionieren dürfen - auch wenn dies die WTO-Regeln verletzt.
Indien hatte darauf bestanden, sein Lebensmittel-Programm für beinahe 820 Millionen arme Inder fortzusetzen. Die Kompromissformel sieht nun vor, dass das Land gewährleistet, dass mit dem Programm nicht indirekt Handelsverzerrungen auf den Märkten anderer Länder entstehen.
Das angestrebte Freihandelsabkommen umfasst insgesamt zehn Texte, von denen zwei noch umstritten waren. Neben der Frage der Ernährungssicherheit gab es noch offene Detailfragen zu Handelserleichterungen.
Doha hätte wieder Aussichten
Eine Einigung mit Kuba wird dementsprechend wegbereitend für den Erfolg der Verhandlungen sein. Gelingt ein von allen akzeptiertes Bali-Paket, hätte dies weitreichende Konsequenzen weit über die konkreten Vereinbarungen hinaus. Vor allem würde damit die 2001 gestartete sogenannte Doha-Runde für den umfassenden Abbau von Handelsbeschränkungen vor dem endgültigen Scheitern bewahrt.
Kämen die Verhandlungen auf Bali hingegen zu keinem Ergebnis, wäre dies Diplomaten zufolge das endgültige Aus für die Doha-Runde, die bereits vor zwölf Jahren begonnen hat. Die Industrie- und Schwellenländer würden dann voraussichtlich den eingeschlagenen Weg bilateraler Freihandelsabkommen mit noch mehr Engagement vorantreiben. Die Entwicklungsländer wären voraussichtlich die Haupt-Leidtragenden.
jw/nm/kis (dpa, epd, rtr)