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Korruptionsskandal erschüttert Justiz

Theresa Krinninger / Isaac Kaledzi10. September 2015

Knapp zwei Jahre sammelte ein Journalist Beweismaterial über korrupte Justizbeamte. 22 Richter wurden bereits entlassen, gegen weitere zwölf wird ermittelt. Nun muss das Vertrauen in die Justiz wiederhergestellt werden.

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Ghana Chief Justice Georgina Wood
Eine Schmach für ihren ganzen Berufsstand? Ghanas oberste Richterin Georgina Theodora Wood muss jetzt um neues Vertrauen werbenBild: Getty Images/AFP/P. Utomi Ekpei

Drei Stunden Videomaterial, das mehr als 30 bestechliche Richter in Aktion zeigt. Seit knapp einem Monat liegt der Obersten Richterin Ghanas Georgina Theodora Wood das belastende Filmmaterial des Journalisten Anas Aremeyaw Anas vor. Nun zog sie daraus ihre Schlüsse und suspendierte am Mittwoch 22 Richter an unteren Gerichten. Ein umfassender Aufklärungsprozess durch den Rechtsrat soll folgen. Zudem müssen zwölf weitere Richter an oberen Gerichtshöfen eine Anklage fürchten.

Knapp zwei Jahre dauerten die Recherchen des Investigativ-Journalisten Anas. Getreu seines Mottos "Benennen, anprangern und einsperren" durchkämmte er die Justizbehörden im ganzen Land. Anas kündigte schon im Voraus einen der "größten Skandale unserer Zeiten" an. Screenshots aus dem bisher unveröffentlichten Beweismaterial postete der Journalist auf Twitter.

Mit seinen Enthüllungen macht sich der Korruptionsschnüffler nicht nur Freunde. Aus Angst vor einem Racheakt versteckt er sein Gesicht in der Öffentlichkeit hinter bunten Perlenschnüren. "Meine journalistische Arbeit ist sehr riskant. Ich tue das, weil es die Korruption in der Gesellschaft bekämpft und sie zu einem besseren Ort werden lässt", sagte er der DW. Bei ihren Recherchen arbeiteten Anas und sein Projektteam verdeckt. Oft gab er sich als eine der Prozessparteien aus und bot den Beamten Bestechungsgelder. Dabei lief die Kamera stets mit. Die Videos zeigen neben Richtern auch zahlreiche andere Justizbeamte bei ihren korrupten Machenschaften.

Ghana Anas Aremeyaw Anas Undercover-Journalist
Hält seine Identität geheim: Anas Aremeyaw AnasBild: DW/H. Fischer

Erdrückende Beweise

"Dieser Mann hat es geschafft fast zehn Prozent der Richter der oberen und unteren Gerichtshöfe vor der Kamera zu entlarven", sagt der ghanaische Rechtsberater Ace Ankomah. "Man sieht, wie sie Schmiergelder annehmen - in ihren Büros, zu Hause, auf den Straßen und Parkplätzen." Die Menge an Beweisen zeige, wie tief die Korruption in derJustiz verankert sei.

Ghanas Rechtssystem galt bislang als eines der besten - zumindest auf dem Papier. Doch seit Jahren gab es immer wieder Vorwürfe von lokalen Anti-Korruptions-Initiativen. Sie beschuldigten die Justiz eine der korruptesten Institutionen im ganzen Land zu sein. Doch zum ersten Mal gibt es nun dank des Journalisten Anas Aremeyaw Anas sichere Beweise.

"Das ist ein großer Durchbruch", sagt Isaac Owusu-Mensah im DW-Interview. Er ist politischer Analyst bei der Konrad Adenauer Stiftung in Accra. "Diese Enthüllung wird der korrupten Mafia in den Justizbehörden endlich den garaus machen und den einfachen Bürgern Gerechtigkeit bringen." Bereits in der Vergangenheit habe es etliche Skandale im Rechtswesen gegeben, aber die wurden nie strafrechtlich verfolgt. Meistens aus Mangel an Beweisen.

Verlorenes Vertrauen

Das Thema wird überall in Ghana heiß diskutiert. Angesprochen auf den Skandal zeigen sich viele Bürger enttäuscht: "Wir hier unten schauen zu ihnen hinauf, wir haben ihnen vertraut", sagt ein Passant. Ein anderer pflichtet ihm bei: "Man sollte sie bestrafen, denn die Richter kennen doch die Gesetze und brechen sie trotzdem!"

Ghana Accra Supreme Court, Quelle: Quelle: Wikipedia
Ghana Supreme Court: Hier müssen sich 12 weitere Richter den Vorwürfen stellenBild: cc-by/aripeskoe2

Owusu-Mensah von der Konrad-Adenauer-Stiftung beschwichtigt - man solle nicht an der ganzen Justiz zweifeln. "Wir haben immer noch viele seriöse und glaubwürdige Richter, vor allem die Frauen." Es gilt nun die Würde der Justiz in Ghana zu retten. Die Beteiligten müssten eine gerechte Strafe bekommen. Und auf lange Sicht müsse der Rechtsrat tiefgreifende Strukturen anpacken.
Das Enthüllungs-Video von Anas Aremeyaw Anas soll in den kommenden Wochen veröffentlicht werden.