US-Asienpolitik

In einer Rede in Hawaii im November 2011 beschrieb die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton den "Schwenk Richtung Asien" als außenpolitischen Schwerpunkt der Regierung von US-Präsident Barack Obama. Das 21. Jahrhundert, sagte sie, werde das pazifische Jahrhundert der USA sein.

Dass die USA ihr Augenmerk auf Asien richten, ist nicht wirklich neu, erklärt Daniel Twining, Asien-Experte des German Marschall Fund in Washington, DC, und verweist auf die Asienpolitik der Präsidenten Bill Clinton und George W. Bush: "Die amerikanische Asien-Politik ist von Kontinuität geprägt, viele Elemente sind bereits etabliert: Die militärische Präsenz, die Unterstützungsvereinbarungen und Wirtschaftsbeziehungen, das heißt, es gibt keinen Grund für großangelegte neue Asieninitiativen." Es gehe mehr darum, Flagge zu zeigen und die etablierte Politik zu bekräftigen, also beispielsweise Alliierten wie Japan und Südkorea zur Seite zu stehen.

Weiterhin zu den Verbündeten stehen

Seit Hillary Clintons Erklärung ist auch nicht wirklich viel Neues passiert. Ein paar hundert US-Soldaten wurden in Australien stationiert, und die USA verstärkten die Verhandlungen zur Gründung der TPP, der Transpazifischen Partnerschaft. Diese Freihandelszone soll zunächst elf Länder umfassen, darunter Chile, Peru, Neuseeland und Singapur. Die militärische Präsenz der USA im Pazifik soll sich in den nächsten Jahren verstärken - schließlich werden durch das Ende des Krieges im Irak und den Rückzug aus Afghanistan Kapazitäten frei. Obamas Sicherheitsberater Tom Donilon erklärte in einer Rede in New York: "60 Prozent unserer Marineflotte werden bis 2020 im Pazifik stationiert sein, auch die Luftwaffe verlagert ihre Kräfte in Richtung Pazifik in den nächsten fünf Jahren."

Außerdem, betonte Donilon, würden die USA zusammen mit den Alliierten in der Region an einem schnellen Ausbau eines Radar- und Raketenschutzprogramms arbeiten, "um unsere Verbündeten gegen die Gefahr zu schützen, die die Region am stärkten bedroht: das gefährliche und destabilisierende Verhalten Nordkoreas." Das Signal ist eindeutig, so Daniel Twining: Die Alliierten könnten sich auf die USA verlassen. "Die USA arbeiten sehr eng mit Südkorea zusammen, um der Bedrohung durch Nordkorea entgegenzuwirken." Und das ist notwendig: Nordkorea hat gerade den Nichtangriffspakt mit Südkorea aufgekündigt. Und im Konflikt zwischen Japan und China um die Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer haben die USA "unmissverständlich erklärt, dass der Sicherheitsvertrag zwischen den USA und Japan die Inseln mit einbezieht", so Twining. Das heißt, die USA betrachten sie als japanisches Gebiet und würden sie gegen jeden ausländischen Angriff verteidigen.

Mit China zusammenarbeiten, wenn es geht

Das Verhältnis der USA zu China ist ambivalent. Einerseits ist es Handelspartner und Investor, es gibt eine Zusammenarbeit bei Sanktionen gegen den Iran und auch das Verhalten Nordkoreas stößt bei den Chinesen zunehmend auf Irritationen. Und bei den Themen Klimawandel und Energiesicherheit sind die Chinesen gesuchte – wenn auch oft widerstrebende - Partner. Andererseits haben die Chinesen ein fundamental anderes Wertesystem und stellen internationale Regeln in Frage. Zum ersten Mal forderten die USA jetzt öffentlich die Chinesen auf, etwas gegen die Hacker-Angriffe zu unternehmen, die von chinesischem Boden ausgehen. Die Chinesen müssten anerkennen, so Sicherheitsberater Donilon, dass diese Angriffe eine Bedrohung für den internationalen Handel, das Ansehen der chinesischen Industrie und die bilateralen Beziehungen darstellen. "Zweitens muss Peking ernstzunehmende Schritte unternehmen, um die Vorfälle zu untersuchen und zu unterbinden", sagte er, "und schlussendlich müssen die Chinesen mit uns in einen konstruktiven Dialog eintreten, um akzeptable Regeln für das Verhalten im Cyberspace einzurichten." Grundsätzlich aber gilt, so Elizabeth Economy, Direktorin für Asien-Studien am Council on Foreign Relations in New York: "Die USA wollen mit China zusammenarbeiten."

Amerikas Asienpolitik ist also zum einen auf eine Zusammenarbeit mit China aus – zum anderen aber auf die Stärkung der Beziehungen mit anderen Ländern der Region, von Birma über Indonesien und die Philippinen bis zu Indien. Präsident Obama, der in Indonesien einen Teil seiner Kindheit verbracht hat, sieht sich selbst als asiatisch-pazifischer Präsident. Der allerdings innenpolitisch alle Hände voll zu tun hat. Auch deswegen sind die tatsächlichen Initiativen wohl beschränkt. Immerhin: In Sachen TPP zeigt sich die Regierung optimistisch: "Wir haben die Absicht", erklärte der stellvertretende Außenminister Jose Fernandez bei einem Briefing vor ausländischen Journalisten in Washington, "das Abkommen noch in diesem Jahr zu verabschieden." Das Handelsvolumen der elf Länder beträgt 1,4 Billionen USD Dollar.

USA bleiben Faktor in Asien

Allerdings haben die US-amerikanischen Einflussmöglichkeiten ihre Grenzen. Die Amerikaner sind ein stabilisierender Faktor in der Region, und, so Tom Donilon: "Die USA haben ein wichtiges Fundament für den Aufstieg Asiens gelegt", aber, so Elisabeth Economy: "Die USA können niemanden zwingen, zusammenzuarbeiten, und kaum dazu überreden." Regionale Differenzen müssen Länder wie Japan und Südkorea untereinander ausmachen.

Mit der Ernennung von John Kerry zum Außenminister kamen Spekulationen auf, mit dem "Schwenk nach Asien" könnte es nun vorbei sein. Kerry hat zwar Erfahrungen in der Asienpolitik - er steht für die Öffnung der USA gegenüber Vietnam - soll sich aber vor allem um den Friedensprozess im Nahen Osten kümmern. Doch zu Sorge bei den Asiaten bestehe kein Anlass, sagen sowohl Daniel Twining als auch Elizabeth Economy. Die USA seien sehr wohl in der Lage, sich um mehrere Regionen gleichzeitig zu kümmern. Elizabeth Economy: "Wir werden weiterhin einen Fokus im Asiatisch-pazifischen Raum sehen." Oder, wie es Vize-Außenminister Fernandez formulierte: "Wir sind eine pazifische Macht und das werden wir auch bleiben."