Kommunalwahl 2009

Das sogenannte "Superwahljahr 2009“ in Deutschland kann schnell zur Verwirrung führen: Europawahl, Landtagswahlen und die Bundestagswahl. Zudem werden im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfahlen am Sonntag (30.08.2009) die Kommunalparlamente gewählt - für die Dauer von fünf Jahren.

Auch in der beschaulichen Kleinstadt Brühl in NRW laufen die Wahlkämpfe auf Hochtouren: In der Fußgängerzone unter bunten Sonnenschirmen werben die Parteien mit kleinen Geschenken und bunten Flyern für ihre politischen Ziele. Zwischen den vielen Wahlprogrammen zu den verschiedenen Wahlen in Deutschland kann allerdings schon mal schnell in Vergessenheit geraten, wen und was man überhaupt direkt vor der Tür, nämlich bei der Kommunalwahl, wählt.

Dr. Matthias Petran, der schon seit über 25 Jahren ehrenamtlich in der Kommunalpolitik in Brühl tätig ist, klärt auf: “Der Wähler bekommt vier Stimmzettel. Dann werden zum einen der Bürgermeister, der örtliche Stadtratskandidat, der Landrat und der örtliche Kreistagskandidat gewählt. Und das auseinander zu halten ist für jemand, der sich nicht mit Kommunalpolitik beschäftigt, erst mal etwas schwierig.“ Da hat der hauptberufliche Lehrer allerdings Recht.

Politik von Bürgern für Bürger

Am unmittelbarsten betroffen sind die Bürger von den Beschlüssen des Stadtrates. Dieser besteht aus den vor Ort gewählten Vertretern von Parteien und freien Wählergruppen. Den Vorsitz des Stadtrates hat der amtierende Bürgermeister inne. Er wird bei den Kommunalwahlen direkt von den Einwohnern der Stadt gewählt. Die Parteizugehörigkeit des Bürgermeisters spielt - wenn er erst einmal gewählt ist - keine zentrale Rolle mehr. Denn “der hauptamtliche Bürgermeister hat ein eher überparteiliches Interesse“, erklärt Dr. Matthias Petran. Und der 60-Jährige fügt hinzu: “Der Stadtrat beschließt über Steuern und Gebühren, die von der Stadt erhoben werden: also zum Beispiel über die Grundsteuer und die Gewerbesteuer.“ Neben finanziellen Fragen beschließt der Rat der Stadt außerdem über die Ausstattung von Kindertagesstätten und städtischen Schulen.

Umweltthemen und Richtlinien zur Bebauung von Grundstücken sowie Angelegenheiten, die den städtischen Verkehr angehen, werden ebenfalls im Stadtrat diskutiert. Alles Dinge, die jeden Bürger der Stadt direkt betreffen, entsprechend direkt ist auch die Rechenschaftspflicht der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker. Wahlberechtigt ist jeder, der am Wahltag die deutsche Staatsbürgerschaft oder die eines der EU-Mitgliedsstaates besitzt. Außerdem muss das 16. Lebensjahr vollendet sein und der Hauptwohnsitz des Wählers seit mindestens 16 Tagen in dem Wahlbezirk liegen, in dem der Bürger von seinem Wahlrecht Gebrauch machen möchte.

Der amtierende Bürgermeister der Stadt Brühl, Michael Kreuzberg, verteidigt seinen Posten nun schon seit rund zehn Jahren. Dabei zählt Erfahrung, meint der Kommunalpolitiker Dr. Matthias Petran: “Wenn der Bürgermeister einmal etabliert ist, dann bleibt er relativ lange, es sei denn, die Leute haben ihn satt.“ Ob die Bürger in Brühl ihren Bürgermeister satt haben oder nicht, wird sich am Sonntag zeigen. In ganz Nordrhein-Westfahlen warten dann alle Kommunalpolitiker gespannt auf das Votum “ihrer“ Wählerinnen und Wähler.

Autor: Anika Wacker
Redaktion: Hartmut Lüning