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Ein geschickter Taktiker

Dirke Köpp10. Oktober 2013

Der Autokrat Idriss Déby nutzt die Öl-Einnahmen, um sich mit seiner Armee in der Region unverzichtbar zu machen. Doch seine Partner sollten ihm die Menschenrechtsverletzungen nicht durchgehen lassen, meint Dirke Köpp.

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Der tschadische Präsident Idriss Déby wäre sicher ein guter Schachspieler. Denn Déby hat einen Sinn dafür, welcher Zug der geschickteste ist, um ans Ziel zu kommen. Anfang Januar 2013 etwa sah er seine Chance, international wieder gesellschaftsfähig zu werden - und zwar durch die Beteiligung an der von Frankreich geführten Militärmission in Mali.

Dirke Köpp, Leiterin der Französischen Redaktion der DW (Foto: DW/Matthias Müller)
Dirke Köpp, Leiterin der Französischen Redaktion der DWBild: DW

Ein raffiniertes Manöver, um den französischen Präsidenten François Hollande für sich zu gewinnen. Denn der hatte bislang einen Bogen um seinen tschadischen Amtskollegen gemacht. Grund dafür war - das vermuten Experten - vor allem das ungeklärte Verschwinden des Oppositionspolitikers Ibni Oumar Mahamat Saleh, der 2008 von Sicherheitskräften Débys verhaftet wurde und nie wieder aufgetaucht ist. Dank des Mali-Einsatzes saßen Hollande und Déby dann bei der Amtseinführung des malischen Präsidenten Ibrahim Boubacar Keita im September sogar gemeinsam auf der Ehrentribüne.

Retter in der Not

Déby regiert den Tschad mit eiserner Hand: Kritik lässt er nicht zu, Einschüchterungen und Verhaftungen von unbequemen Journalisten, Oppositionellen oder Menschenrechtsaktivisten sind an der Tagesordnung.

Neben seinem Talent zu geschickten Schachzügen in der Außenpolitik hat Déby das nötige Geld, seitdem der Tschad vor zehn Jahren angefangen hat, Öl zu fördern. Damit bildet der seine Armee aus und rüstet sie. So kann er sich bei regionalen Konflikten wie in Mali mit seinen Soldaten als Retter in der Not präsentieren. Als unverzichtbarer Alliierter im Kampf gegen Terror und Islamismus kann Déby sich jede Kritik und Einmischung von außen verbitten. Falls überhaupt welche geäußert wird - denn Partner, auf deren Hilfe man angewiesen ist, kritisiert man nicht gern.

Gerade die ehemalige Kolonialmacht Frankreich müsste die Menschenrechtsverletzungen und die Unfreiheit unter Déby kritisieren. Doch der Blick Frankreichs auf Menschenrechtsverletzungen im Tschad ist schon lange getrübt. Zur Allianz im Kampf gegen islamistischen Terror kommen die wirtschaftlichen und militärischen Interessen Frankreichs: Im Tschad sind sowohl zahlreiche französische Unternehmen als auch Soldaten auf zwei französischen Militärbasen ansässig.

Außenpolitik nicht auf dem Rücken der Menschenrechte

Auch den früheren Diktator Hissène Habré (1982-1990), dessen Regime ebenfalls für massive Menschenrechtsverletzungen bekannt war, hat Frankreich lange gestützt. Erst unter dem neuen Präsidenten François Hollande verschlechterten sich die Beziehungen zunächst. Bis Déby bei der Intervention in Mali mitzog.

Eines muss aber doch ganz klar sein: Weder die strategischen Interessen Frankreichs noch der Kampf gegen den Terrorismus dürfen mit Unfreiheit und Menschenrechtsverletzungen im Tschad bezahlt werden. Eine solche Politik zu unterstützen, sollte sich kein demokratisches Land leisten. Es ist höchste Zeit, dass die internationale Gemeinschaft - und allen voran Frankreich - den tschadischen Präsidenten in die Schranken weist.