Trumps Niederlage

"Obamacare" abzuschaffen war sein wichtigstes Wahlkampfversprechen. Bei jedem Auftritt vor seinen Anhängern gelobte Donald Trump, dieses angebliche "Desaster" außer Kraft zu setzen. Damals schienen sich alle Republikaner einig. Jetzt kontrollieren sie den Kongress und hätten ihren Worten Taten folgen lassen können. Doch sie versagten kläglich, weil sie sich uneinig darüber sind, was an die Stelle von "Obamacare" treten könnte.

Das ist übrigens kein neuer Umstand: In den vergangenen 30 Jahren haben sich die Republikaner noch nie auf eine Reform des Gesundheitswesens einigen können. Weshalb sollte es dieses Mal anders sein? Nur weil Trump einigen von ihnen droht? Das beeindruckt Abgeordnete kaum, die sich aufgrund der Beschaffenheit ihrer Wahlbezirke sicher sein können, wiedergewählt zu werden. So funktioniert Politik. Donald Trump beginnt das langsam zu verstehen.

Beängstigende Ahnungslosigkeit des US-Präsidenten

Niemand habe ahnen können, wie kompliziert die Reform des Gesundheitswesens sei, erklärte der Präsident unlängst. Eine Offenheit, die ein beängstigendes Maß an Ahnungslosigkeit deutlich werden lässt. Trump ist stolz, kein Politiker zu sein. Genau so ein Außenseiter sollte Washington bürgernaher gestalten, hofften seine Wähler. Ein frommer Wunsch.

Sein wichtigstes politisches Versprechen, "Obamacare" zu annullieren , hat Trump nicht halten können. Bemerkenswert ist die Nonchalance, mit der er diese schwere Niederlage übergeht - oder es zumindest versucht. So als ob die oppositionellen Demokraten Regierungsverantwortung trügen – und nicht er. So als ob seine politischen Gegner in der Pflicht stünden, steigende Gesundheitskosten einzudämmen – und nicht er. So als ob ihn das Ganze kaum etwas anginge.

Donald Trumps Autorität ist angekratzt

Seine Administration will sich nun der Steuerreform zuwenden. An dieser Mammutaufgabe scheiterten schon viele Präsidenten. Mag sein, dass sich der Geschäftsmann Trump bei diesem Thema sicherer fühlt. Doch die Abstimmungsniederlage zu "Obamacare" hat Spuren hinterlassen. Trumps Autorität ist angekratzt. Der Sieger-Nimbus hat Schrammen erlitten. Die Republikaner werden ihrem Präsidenten zögerlicher folgen als bisher.

Umgekehrt fühlen sich Demokraten ermuntert. Sie haben schon immer vor der Inkompetenz dieses Präsidenten gewarnt und glauben sich nun bestätigt. Sie fühlen das "Momentum", wie die Amerikaner sagen, den politischen Rückenwind. Ihre Bereitschaft auf diesen Präsidenten, auf den politischen Gegner zuzugehen, dürfte gegen Null gehen. Die gegenseitige Blockade der Parteien geht weiter. Immerhin werden Millionen von Amerikanern, die Dank "Obamacare" krankenversichert sind, dies auch weiterhin bleiben. Trumps Niederlage ist ihr Gewinn.