Speakers Abschied und die Krise des Parlaments

John Bercow hat den Schalk hinter den Ohren. Gelegentlich gab er sich der Verführung ausufernder Rhetorik hin, und war doch viel mehr als ein Vorsitzender, der bloß die Tagesordnung abhandelt und die Beleidigungen im Rahmen hält. Er bezeichnete sich selbst in seiner Abschiedserklärung als "Backstop der Hinterbänkler", als jemanden, der dafür sorgte, dass die Rechte der Parlamentarier nicht von den Alphatieren auf der Regierungsbank hinweggefegt würden. Das Unterhaus schuldet ihm Dank. Aber selbst beim Lob auf den Speaker und seine Amtsführung zeigte sich, wie unüberwindlich die Gräben in der britischen Politik inzwischen sind. 

Während die Opposition und gemäßigte Tories dem Ende Oktober abtretenden John Bercow warme Worte spendeten, zeigten andere auf den Tory-Sitzen offene Verachtung. Sie finden, dieser Speaker sei parteiisch zugunsten der Opposition gewesen. Dabei hat er sich vor allem für die Rechte der Parlamentarier gegenüber einer bedrohlichen und übermächtigen Regierung eingesetzt.

Angriff auf den Parlamentarismus

Die rechten Konservativen aber wollten sich rächen und deshalb die Tradition über Bord werfen, dass man gegen den Speaker in seinem Wahlkreis keinen Gegenkandidaten aufstellt. Mit dem Rückzug kam John Bercow seiner Demontage durch die eigene Partei zuvor. Der Machtkampf zwischen Regierung und Parlament ist inzwischen so erbittert, dass die Unterstützer von Boris Johnson bereit sind, auch noch die letzten Gepflogenheiten des ehrwürdigen Hauses mit der Dampfwalze platt zu machen, um dem Premier die Bahn für seinen Brexit zu ebnen.

"Wir schwächen dieses Parlament auf eigene Gefahr", gab der Speaker den Abgeordneten noch auf den Weg, bevor sie sich in die vom Premierminister verordnete fünfwöchige Zwangspause begeben mussten. Aber der, dem diese Warnung gilt, hält sich in seiner Hybris die Ohren zu. Boris Johnson würde wohl lieber nach Art der starken Männer in der Türkei, in Russland oder anderswo, ohne die lästige Einmischung der Parlamentarier regieren.

Propagandafeldzug gegen Abgeordnete

"Verräter am Willen des Volkes" steht auf Protestplakaten, die seit Wochen in Westminster gezeigt werden. Die perfide Wortwahl stammt von der rechten Massenpresse, die im Verbund mit dem Regierungschef den Bürgern einredet, das Parlament sei eine nutzlose Quatschbude, wo nur sinnlos Zeit vertrödelt werde, anstatt den Mehrheitswillen für einem schnellen und möglichst harten Brexit umzusetzen. Abgeordnete herabzusetzen, sie Feiglinge, Schwachköpfe und Zauderer zu nennen, gehört inzwischen zum Standardrepertoire von Boris Johnson.

Und damit legt er die Axt an die Wurzeln der Parlamentarischen Demokratie. Die Volksvertreter sind keine reinen Vollstrecker des Mehrheitswillens ihrer jeweiligen Wahlkreise. Sie sind den Bürgern und dem Gemeinwohl nach bestem Wissen und Gewissen verpflichtet. Selbst wenn in Nottingham eine Mehrheit dafür stimmen sollte, aus dem Flugzeug zu springen, so ist es Aufgabe ihres Abgeordneten, den Leuten zu erklären, dass keine Fallschirme an Bord sind. Und wenn sie immer noch springen wollen, sie notfalls davon abzuhalten.

Das haben die Abgeordneten im Unterhaus mit ihrem Gesetz gegen einen harten Brexit in letzter Minute versucht. Viele von ihnen hatten wohl selbst die Schwierigkeit des Ausstiegs aus der EU unterschätzt, als sie vor über zwei Jahren für seine Umsetzung stimmten. Doch inzwischen hat sich das Vorhaben als so starkes politisches Gift erwiesen, dass es die britische Politik von innen zerfrisst. Und für ihre Mühen, einen wirtschaftlichen und politischen Absturz zu verhindern, werden die Member of Parliament an den Pranger gestellt. Beleidigungen und Morddrohungen in den sozialen Medien gehören inzwischen zum Alltag.

Das Mutterland der Demokratie demontiert sich selbst

Großbritannien war immer stolz auf das Alter seiner Institutionen, seine Traditionen und teils skurrilen Regeln. Der Ruf als Mutterland einer unerschütterlichen Demokratie gehörte zum Grundbestand des britischen Images, war Teil des politischen Ansehens im Ausland. Seit dem Beginn der Brexitkrise aber verloren die Briten zuerst die Reputation, Vernunft geleitet und pragmatisch zu sein. Und jetzt sehen die entsetzten Nachbarn, wie die Regierung in London die eigenen demokratischen Institutionen lahm legt, ihr Ansehen schädigt und ihr Funktionieren erschwert.

Die Abgeordneten im Unterhaus müssen jetzt in Zwangsurlaub gehen und können bis knapp vor dem Brexit-Datum nichts mehr tun. Sie haben alles versucht, um Boris Johnson noch die Hände zu binden. Aber ob das neue Gesetz gegen einen ungeordneten Brexit stark genug ist, um den Premierminister auszubremsen, ist unsicher. Vor allem aber ist das Parlament wehrlos dagegen, aufs Abstellgleis geschoben zu werden. In den nächsten Wochen kann der Premierminister in London machen was er will, denn es gibt keine demokratische Aufsicht. Und das ist gerade bei diesem Regierungschef auf Zerstörungskurs ein ausgesprochen gefährlicher Zustand.