Putins Festung
Dass Wladimir Putin noch einmal zur Wahl um das russische Präsidentenamt antritt, ist keine Überraschung. Und auch, dass er als Sieger aus diesem Spektakel im kommenden Frühjahr hervorgehen wird, verblüfft niemanden. Bis ins Jahr 2024 reicht dann seine vierte Amtszeit, und Putin wird 72 Jahre alt sein. Wenn es so kommt, hätte er Russland faktisch für ein Vierteljahrhundert regiert. Ob es dann vorbei ist, weiß jedoch keiner. Denn zu den Besonderheiten des gegenwärtigen politischen Systems in Russland gehört es, dass die Frage, ob Putin zur Wahl antritt und er zum Wahlsieger gekürt wird, nicht wirklich spannend ist.
Nur Pseudo-Gegner erlaubt
Der Kreml hat ein kunstvolles System zur Wahlmanipulation aufgebaut. Antreten gegen Putin dürfen nur ausgewählte Gegner, die gar keine Chance haben - darunter politische Dinosaurier wie der Rechtspopulist Wladimir Schirinowski, der alte Kommunistenführer Gennadi Sjuganow oder der brave Liberale Grigori Jawlinski. Alles farblose und verbrauchte Gestalten, die nun wirklich niemanden mehr in Russland vom Hocker reißen.
Weil selbst dem Kreml ein "Sieg" Putins gegen diese alte Garde der 1990er-Jahre zu profan vorkam, hat man das russische Glamour-Girl Xenia Sobtschak - eine Art russische Kim Kardashian - aus dem Hut gezaubert. Sie ist die Tochter von Anatoli Sobtschak, des ehemaligen Oberbürgermeisters von St. Petersburg und früheren Chefs von Putin. Deswegen kennt Putin sie noch aus ihren Kindertagen: Sollte sie mal mit ihrer Wahlrhetorik über die Strenge schlagen, dann wird Putin dies mit einem großen väterlichen Herz zu nehmen wissen. Der Kreml hat also alles unter Kontrolle.
Den einzig ernst zu nehmenden Oppositionskandidaten, Alexej Nawalny, hat der Kreml längst durch fadenscheinige Gerichtsurteile von der Wahl ausgeschlossen. Dabei muss man auch Nawalny nicht überbewerten. Denn selbst wenn er noch zur Wahl antreten dürfte, hat der Kreml über die streng kontrollierten Medien alles im Griff. Doch die Moskauer Bürgermeisterwahl von 2013 hat gezeigt, dass Nawalny enormes politisches Potenzial hat und Putin die Aura eines umfassenden Sieges nehmen könnte. Das war dem Kreml für 2018 zu risikoreich.
Demobilisierung versus Akklamation
Das Dilemma des Kremls ist aktuell ein ganz anderes: Zu seiner Machtsicherung hat der Kreml seit Jahren gezielt eine politische Demobilisierung betrieben und verhindert, dass sich eine wie auch immer geartete politische Opposition bilden konnte. Alle Mittel wie Vereinnahmung, Ausgrenzung oder Repression wurden und werden dazu genutzt. Im Ergebnis ist die russische Gesellschaft von einer umfassenden politischen Apathie durchdrungen, welche die kleptokratische Herrschaft von Putin und seiner Elite sichert. Die jüngsten Parlamentswahlen vor gut einem Jahr haben gezeigt, wohin das führt: Die Menschen - vor allem in den Großstädten - gehen einfach nicht mehr zur Wahl.
Doch genau diese Reaktion einer extrem niedrigen Wahlbeteiligung fürchtet nun der Kreml. Sie würde Putins Präsidentschaft die Legitimität und notwendige Aura einer vom Volk gebilligten Herrschaft nehmen - selbst wenn er prozentual eine Zweidrittel-Mehrheit im ersten Wahlgang erhielte.
Deshalb steht der Kreml in den nächsten Monaten vor der Aufgabe, die apathische russische Gesellschaft kurzfristig politisch zu mobilisieren, ohne jedoch damit einen dauerhaften echten innerrussischen politischen Konkurrenzkampf in Gang zu setzen. Alle Indizien sprechen dafür, dass die Polittechnologen im Kreml meinen, dass sie mit dem Narrativ vom "Russland einer belagerten Festung" die Lösung für ihr Dilemma gefunden haben. Demnach wird Russland von "Feinden aus dem Ausland" bedroht - vom liberalen Westen genauso wie vom islamistischen Süden und Osten, von einem verschwörerischen Internationalen Olympischen Komitee bis hin zu ausländischen Medien.
Es darf daher nicht verwundern, wenn die anti-westliche Rhetorik aus Moskau demnächst zunimmt und sich sogar die russische Politik global noch aggressiver positioniert. Dem Westen ist Ruhe und Besonnenheit anzuraten. Er sollte nicht auf die gezielten Provokationen eingehen, die allein dem kurzfristigen Ziel einer hohen Wahlbeteiligung für die Akklamation zu Putins weiterer Amtszeit dienen.
Nach der Wahl ist vor der Wahl
Nach der erneuten Kür Putins im Frühjahr 2018 wird dann wieder der orchestrierte Trend zur politischen Demobilisierung der russischen Gesellschaft einsetzen. Spätestens zur Fußball-WM muss auch die anti-westliche Haltung wieder zurückgefahren werden. Danach aber wird sich die politische Elite die Frage stellen, wie es nach 2024 weitergehen könnte: Baut Putin nun einen echten Nachfolger für 2024 auf oder will er auch danach noch am Ruder bleiben? Dafür müsste er allerdings die Verfassung ändern. Dann wäre es allerdings auch keine Überraschung, wenn er sich gleich zum Präsidenten-Zaren auf Lebenszeit ausrufen lassen würde. Dann wäre der Kreml auch das Dilemma einer kurzfristigen Mobilisierung der russischen Gesellschaft alle sechs Jahre los.
Sie können unterhalb dieses Artikels einen themenbezogenen Kommentar abgeben. Wir freuen uns auf Ihre Meinungsäußerung!