Die Welt ist gefährlicher geworden
Falls US-Außenminister Mike Pompeo in Berlin dieser Tage doch noch mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maaß konferiert, dürfte es zumindest in Teilen des Gesprächs um das gleiche Thema gehen, das auch den iranischen Außenminister Javad Zarif bei seinem Besuch in Moskau mit Sergej Lawrow beschäftigen wird: Die pünktlich zum Jahrestag des amerikanischen Rückzugs vom iranischen Atomabkommen massiv eskalierenden Spannungen im Persischen Golf.
Säbelrasseln am Golf
Erst am Sonntag hatte der als Iran-Falke bekannte Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, mächtig mit dem Säbel gerasselt und die Entsendung einer zweiten Flugzeugträgergruppe in den Persischen Golf angekündigt. Angeblich in Reaktion auf nicht näher ausgeführte "klare Indizien" für iranische Angriffspläne.
Unabhängig davon, dass der Abstecher des Flugzeugträgerverbandes in den Golf wohl schon längst geplant war: Ein "unmissverständliches Zeichen", so wie John Bolton es formulierte, setzt der Flugzeugträger "Abraham Lincoln" schon allein durch seine Geschichte. Vom Deck dieses Schiffes aus hatte der damalige US-Präsident George W. Bush nach dem im Mai 2003 den Irak-Krieg mit "mission accomplished" für beendet erklärt. Heute wissen wir nicht nur, dass dieser Krieg im Mai 2003 noch lange nicht vorbei war. Wir wissen: Die Begründungen für den Waffengang waren komplett erlogen. Die gesamte Region wurde in Chaos und Instabilität gestürzt. Erst mit der US-Invasion gewann der islamistische Terrorismus Auftrieb und die Saat wurde gelegt für den sogenannten "Islamischen Staat". In diesem Jahr sind die Spannungen am Golf gewachsen und die transatlantischen Beziehungen nicht besser geworden.
Ein Jahr nach dem Austritt der USA aus dem Atomabkommen ähnelt die Rhetorik führender US-Politiker heute auf beängstigende Weise dem, was vor dem Irak-Krieg aus Washington zu hören war. Und es legt nahe: Das Ziel des von Washington aufgebauten "maximalen Drucks" liegt nicht allein in einer "Änderung iranischen Verhaltens". Das Ziel ist ein Regimewechsel.
Die einseitig und völkerrechtswidrig verhängten US-Sanktionen laufen auf nichts weniger hinaus als auf ökonomische Kriegsführung. Der Versuch, die iranischen Ölexporte auf Null zu drücken, sind eine moderne Variante mittelalterlicher Belagerungen. Die Inflation im Iran galoppiert. Die Arbeitslosigkeit und Hoffnungslosigkeit steigt - und tatsächlich auch der Druck auf das Regime. Vor allem auf die moderateren Kräfte innerhalb des Machtapparats. Gestärkt werden ausgerechnet jene, die schon immer vor einer Annäherung an den Westen gewarnt haben. Als Vertragspartner ist der Westen desavouiert. Weit größer als die Chance auf einen Regimewechsel - mit extrem ungewissen Folgen - ist die Gefahr gefährlicher Fehlkalkulationen in einem Klima gegenseitiger Feindseligkeit. Ein unbeabsichtigter militärischer Zwischenfall in der Straße von Hormus etwa, durch die ein Drittel der Öllieferungen der Welt befördert wird, könnte einen verheerenden Krieg auslösen.
Die Euphorie des Jahres 2015, als nach mehr als zehnjährigen Verhandlungen das Joint Comprehensive Plan of Action, kurz: JCPoA, genannte Atomabkommen unterzeichnet wurde, die tanzenden Menschen auf den Straßen, die Öffnung des lange isolierten Iran, die wirtschaftliche Annäherung - all ist heute nichts weiter als Erinnerungen an eine Zeit, die sehr weit zurück zu liegen scheint. Auch die Hoffnungen auf einen Wandel von innen, auf Fortschritt im Iran liegen in Trümmern, seit sich Donald Trump die politische Agenda Saudi-Arabiens und Israels zu eigen gemacht hat und den Iran einseitig zur Wurzel allen Übels im Mittleren Osten erklärt hat.
Ernüchternde Bilanz
Es gilt festzuhalten: Das Atomabkommen funktioniert - noch. Mittlerweile 14 mal hat die Internationale Atomenergiekommission IAEO die Einhaltung durch den Iran festgestellt. Aber die Nerven in Teheran liegen blank. Obwohl von den acht Partnern des JCPoA nur die USA ausgestiegen sind, können die übrigen Länder dem Iran keine wirtschaftliche Dividende für seine Vertragstreue zukommen lassen. Die Europäer haben es zwar nicht an politischen Willenserklärungen fehlen lassen, den Atomdeal am Leben zu erhalten und sogar ein eigenes Finanzinstrument zur Umgehung der US-Sanktionen geschaffen, den INSTEX-Mechanismus. Dieser hat aber bislang noch keine erkennbare Wirkung entfaltet. Und internationale Unternehmen verzichten bei ihren Kosten-Nutzen-Abwägungen eher auf den iranischen Markt als auf den amerikanischen - und den Zugang zum Dollar.
Die Bilanz also nach einem Jahr Atomausstieg: Die Vertragstreue des Westens steht in Frage. Die transatlantischen Beziehungen sind zerrüttet. Europa steht als Papiertiger da. Im Iran gewinnen die Hardliner an Einfluss. Die Spannungen in einer hochgefährlichen Krisenregion steigen. Kurz: Die Welt ist deutlich gefährlicher geworden.