Versagen der Weltgemeinschaft
7. April 2014
Das hätte niemals passieren dürfen: Ein Völkermord vor den Augen der Weltgemeinschaft! Selbst Babys, Kinder und Greise wurden massakriert. Milizen steckten Gotteshäuser in Brand, in denen Menschen Zuflucht suchten. In 100 Tagen ermordete das damalige ruandische Regime mit seinen Milizen über 800.000 Menschen. Sie machten gezielt Jagd auf Tutsi, aber auch auf moderate Hutu, die versuchten, ihren Nachbarn und Freunden zu helfen.
Warum hat niemand auf frühe Warnungen reagiert? Bereits am 11. Januar 1994 - fast drei Monate vor Beginn des Mordens - hatte der Leiter der UN-Truppen (UNAMIR) in Ruanda, Roméo Dallaire, eine Nachricht an seine Vorgesetzten in New York geschickt. Dallaire warnte im sogenannten "Genozid-Fax", dass es detaillierte Pläne für Massaker gebe: Milizionäre in Teams von 40 Mann könnten innerhalb von 20 Minuten über 1000 Menschen töten.
Als das Morden in vollem Gang war, schickte Dallaire erneut verzweifelte Appelle an die UN: Sie sollten mehr Blauhelme schicken und mit einem robusten Mandat ausstatten, um die Menschen zu schützen. Stattdessen reduzierten die UN die Truppen zunächst sogar. Vermutlich aus Furcht, ein Desaster wie bei der gescheiterten Intervention in Somalia zu erleben, schauten sie weg und wollten das Grauen nicht wahrhaben.
Neue Schutzverantwortung
Frankreich lieferte unterdessen noch bis Juni Waffen an das Regime in Ruanda. Statt mit der Militärintervention "Opération Turquoise" die Zivilbevölkerung zu schützen, ermöglichte das französische Militär sogar den Rückzug der Völkermörder mitsamt ihren Waffen in das damalige Zaire.
Vor allem die UN haben schändlich versagt. Doch was haben sie daraus gelernt? Als Reaktion auf das Fiasko in Ruanda haben die Vereinten Nationen 2005 mit ihrer Initiative zur Schutzverantwortung (Responsibility to Protect/R2P) ein neues System entwickelt. Es verpflichtet Staaten, ihre eigene Bevölkerung vor schweren Menschenrechtsverletzungen, Völkermord und ethnischen Säuberungen zu schützen. Wenn ein Staat diese Schutzverantwortung nicht erfüllt, dann kann die internationale Gemeinschaft diese Verantwortung übernehmen und militärisch intervenieren.
Doch das hehre Prinzip allein reicht nicht. Die UN haben auch im Jahr 2009 während des Bürgerkriegs in Sri Lanka nicht verhindert, dass dort etwa 40.000 Zivilisten getötet wurden. Auch heute gibt es Kriegsschauplätze, die die internationale Gemeinschaft herausfordern zu beweisen, was sie aus Ruanda gelernt hat. Beispiele sind ethnische Säuberungen in der Zentralafrikanischen Republik oder die katastrophale Lage im Südsudan.
Warum werden UN-Missionen immer noch nicht grundsätzlich mit einem robusten Mandat ausgestattet? Es gilt zudem, frühzeitig Zeichen für derartige Gewaltexzesse wahrzunehmen. Indikatoren dafür aufzustellen, bevor die Lage eskaliert. Blauhelmsoldaten müssen gut ausgebildet, ausgerüstet und vorbereitet sein, um effizient und verantwortungsvoll zu reagieren.
Beispiel Kongo
Die UN-Truppe in der Demokratischen Republik Kongo ist ein Beispiel sowohl für die Probleme bei Blauhelmmissionen als auch für Lösungsmöglichkeiten. Jahrelang wurde die Truppe wegen ihrer Ineffizienz kritisiert und war bei der Bevölkerung regelrecht verhasst. Ohne robustes Mandat hatte sie viel zu häufig weggesehen, wenn Menschen getötet und Frauen vergewaltigt wurden. 2013 mit einer neuen Interventionsbrigade aus afrikanischen Soldaten und einem neuen Mandat änderte sich das allerdings.
Vor allem dürfen Friedensmissionen nicht an fehlendem Geld und Ressourcen scheitern. Die internationale Gemeinschaft muss sich unwiderruflich dazu bekennen, Hilfe zu leisten. Schnell, effizient und ausschließlich, um die Menschenrechte im jeweiligen Land zu schützen. Ein Missbrauch aus anderen politischen oder wirtschaftlichen Gründen muss ausgeschlossen sein.
Die Weltgemeinschaft hat 1994 einen fatalen Fehler begangen. Sie darf die Augen nie wieder vor derartigen Verbrechen verschließen. Der Genozid in Ruanda kostete 800.000 Menschen das Leben. Als Folge des Völkermordes starben weitere drei Millionen Menschen im Kongo im Krieg. Auch das darf nicht vergessen werden.