Der Innenhof von Europa
In Zeiten von Corona freuen sich viele, wenn sie einen Innenhof haben. Auch wenn er nicht zu vergleichen ist mit einem prächtigen Garten, ist er doch ein geschütztes Plätzchen mit Potenzial. Mit etwas mehr Aufmerksamkeit kann er ein neuer fruchtbarer und liebenswerter Teil des Ensembles werden, in dem man sich gern aufhält, der die Bewohner verbindet und die Hausgemeinschaft stärkt.
Als der Innenhof Europas gilt neuerdings der westliche Balkan. Mit diesem Bild wirbt der deutsche Europaminister Michael Roth unermüdlich dafür, die Länder des westlichen Balkans endlich in die europäische Familie zu integrieren. Ein Bild, dass an die Verantwortung und natürliche Zusammengehörigkeit appelliert, aber das auch die vielen Schwierigkeiten anschaulich macht: Die Uneinigkeit innerhalb der EU über die Gestaltung der Integration von Ländern wie Serbien und Montenegro, die bereits im Beitrittsprozess stecken; Albanien und Nordmazedonien, die nun endlich Beitrittsgespräche beginnen sollen; sowie die Staaten Kosovo und Bosnien-Herzegowina, die höchst kompliziertes politisches Terrain sind. Und die wegen Konflikten innerhalb der Region, aber auch Differenzen in der EU auf absehbare Zeit keine Chance auf Beitrittsverhandlungen haben.
Uneinigkeit innerhalb der EU
Obwohl die Bewohner des Europa-Hauses sich zwar schon 2003 einstimmig für die europäische Perspektive der Länder auf dem Westbalkan ausgesprochen hatten, lagen sie doch immer wieder im Clinch darüber, was sie mit diesem Fleckchen Erde machen sollten, das zwar unzweifelhaft mitten zwischen ihnen liegt, aber doch irgendwie mehr Ärger als Freude bereitete. Immer wieder war man sich uneins, wo und was man anpflanzen wollte und wie man die Verantwortung verteilen wollte.
Neue Mitbewohner stellten neue Forderungen, derweil das politische Unkraut selbstherrlicher Staatenlenker sich im Innenhof breit machte und viele hoffnungsvolle Pflänzchen gesellschaftlichen Aufbruchs von Schädlingen befallen und zertreten wurden. Zuletzt hatte Mitbewohner Macron, der französische Präsident, plötzlich neue Regeln für den Innenhof ins Spiel gebracht und die schon lange zugesagte zweite Phase des Ausbaus - Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien - blockiert. Die Monate seither waren zermürbende und ernüchternde Monate für die Betroffenen, die Regierung in Skopje trat zurück, Reformprozesse in beiden Ländern stockten.
"Freund Xi" ist bereits da
In Zeiten von Corona brauchen wir die Einigkeit unter den Bewohnern und die gemeinsame Verantwortung für den Innenhof mehr denn je, damit schnelle Hilfe in die dortigen maroden Systeme - vor allem das Gesundheitssystem - fließen kann. Für die Politiker und Bewohner des Westbalkans ist die EU-Integration in den langen Jahren des Wartens eine immer schwerer zu vermittelnde Perspektive geworden. Und zuletzt hatte der serbische Präsident Vucic die EU scharf kritisiert für Grenzschließungen und stockende Hilfen. Gleichzeitig lobte er seinen "Freund Xi" für die umfängliche chinesische Soforthilfe. Das Signal: Die EU ist für uns nicht alles, es gibt Alternativen!
Deshalb war es höchste Zeit und ist ein sehr wichtiges Signal in die Region, dass sich die EU-Mitglieder nun endlich für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien entschieden haben. Der Weg bis zu einer Vollmitgliedschaft ist noch sehr weit, bis alles so gestaltet ist, dass die europäischen Werte störungsfrei wachsen und gedeihen können. Vor allem, bis die Unkräuter Korruption und Populismus so weit gejätet sind, dass sie nicht mehr Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit umschlingen und überschatten können.
Entwicklung geht nur gemeinsam
Die EU muss diesen Prozess mit viel gärtnerischem Geschick begleiten: fordern und fördern, und auch kräftig finanziell düngen und gießen. Denn Russland und China erscheinen gerade wie ein frisches Substrat als die Helfer in der Not und drohen den europäischen Dauerdünger zur Stärkung des Rechtsstaats zu überdecken.
Doch alles Gärtnern nützt wenig, wenn Boden und Saat nicht stimmen. Die Länder selbst müssen sich entwickeln und sich die europäischen Maßstäbe zu eigen machen. Albanien hat einen ganzen Katalog an Bedingungen mit auf den Weg bekommen, um korrupte Strukturen zu überwinden und die Rechtsstaatlichkeit zu sichern. Diese Liste muss jetzt schnell und sichtbar abgearbeitet werden. Klar ist für beide Seiten - für die Hausgemeinschaft ebenso wie für Albanien und Nordmazedonien: Nur zusammen lässt sich dieser Innenhof Europas zu einem Raum gemeinsamer Entfaltung entwickeln. An die Arbeit!