America First. America Alone.
Vorgerecktes Kinn. Mahlende Kiefer. Zusammengekniffene Augen. Donald Trump gibt in seiner Fernsehansprache zur neuen Iran-Strategie der USA den harten Mann.
Beschützer der Amerikaner vor der bösen Welt da draußen, so sieht er sich. So sehen ihn auch viele seiner Anhänger, die ihn genau deswegen gewählt haben. Und vor allem an diese Anhänger war die Rede gerichtet. Was die anderen denken, ist egal. America First. America Alone.
Gegen Obamas außenpolitisches Vermächtnis
Im Wahlkampf hatte Donald Trump das Atomabkommen, das sein Vorgänger Barack Obama gemeinsam mit Europäern, Russen und Chinesen mit dem Iran ausgehandelt hatte, als Fehler bezeichnet, als schlechtesten Vertrag der US-Geschichte. Diese Wahlkampf-Parole verfolgt ihn jetzt; und sein Versprechen, die Vereinbarung als Präsident aufzukündigen.
Immerhin: Soweit ist er am Freitag nicht gegangen. Noch nicht. Seine wichtigsten außen- und sicherheitspolitischen Berater, wie Verteidigungsminister Mattis, Außenminister Tillerson und Sicherheitsberater McMaster hatten dringend von einem solchen Schritt abgeraten, weil die nuklearen Aufrüstungsambitionen des Iran ohne Abkommen gar nicht mehr kontrolliert werden könnten.
Und wie sähe es auch aus, wenn man einseitig eine Vereinbarung aufkündigt, obwohl es dafür streng genommen keinen Grund gibt: Die iranische Regierung hält sich nämlich an die Verpflichtungen, die das Abkommen ihr auferlegt. Das bestätigen die europäischen Verbündeten, die Internationale Atombehörde IAEO und sogar Trumps Generäle.
Trump ändert die Spielregeln
Aber immer wieder alle 90 Tage gegenüber dem Kongress und der amerikanischen Öffentlichkeit bestätigen, dass dieses zentrale außenpolitische Vermächtnis seines Vorgängers tatsächlich funktioniert, das war einfach zu viel verlangt von Donald Trump.
Und so greift der Präsident zu einem Trick, den er auch schon in seinem früheren Leben als Geschäftsmann und Reality-TV-Star gerne angewendet hat: Er definiert einfach die Regeln des Spiels in seinem Sinne neu. Nicht ob Teheran sich an die Bestimmungen des Atomabkommens hält, ist für ihn entscheidend, sondern ob der Iran dem "Geist" des Abkommens gerecht wird. Und ob das so ist, misst Donald Trump daran, ob die iranische Regierung sich auch sonst gut benimmt.
Das tut sie natürlich nicht. Das Mullah-Regime in Teheran unterdrückt das eigene Volk, droht Israel mit Vernichtung und unterstützt Syriens Diktator Assad, die libanesische Hisbollah und andere Milizen und Terrorgruppen in der Region. Das ist abstoßend und inakzeptabel. Aber es ist nicht das, worum es in dem Atomabkommen geht. Es geht darum, ein unkontrolliertes nukleares Wettrüsten ausgerechnet im Nahen Osten, dem nach wie vor gefährlichsten Krisenherd der Welt, zu verhindern.
Und es funktioniert. Kein perfektes Abkommen aus westlicher Sicht. Eben ein Kompromiss. Aber besser als kein Abkommen.
Typisch Trump
Manche sagen nun: Der Atomdeal ist ja noch nicht tot. Der Kongress kann die Sache noch geradebiegen. Doch in Wahrheit ist der Schaden ist bereits da. Die Botschaft ist: Vereinbarungen mit den USA sind das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben werden, weil der aktuelle amerikanische Präsident sie jederzeit ohne Not in Frage stellen kann, ohne eine realistische Alternative anzubieten.
Und auch, dass er die Verantwortung für die Lösung des Problems auf den Kongress abschiebt, zeigt nur, wie verantwortungslos dieser Mann ist. Typisch Trump eben: Großspurige Ankündigungen, um sich an sich selbst zu berauschen und seine Anhänger zu befriedigen. Um die Details sollen sich bitteschön andere kümmern.
Alle, die vielleicht zu Beginn der Amtszeit Trumps gehofft hatten, der Populist würde in sein Amt hineinwachsen und seine Verantwortung für sein Land und die Welt ernsthaft wahrnehmen, sehen sich enttäuscht.
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