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Zähes Ringen um Waffenruhe

24. September 2016

Während in Syrien wieder heftig gekämpft wird, bemühen sich die Außenminister der USA und Russlands um eine neue Waffenruhe. Greifbare Ergebnisse gibt es nicht, aber ein bisschen Fortschritt.

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US-Außenminister Kerry (l.) und sein russischer Kollege Lawrow in New York (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/A.Shcherbak

US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow (Artikelbild, Kerry links) sind am Rande der UN-Vollversammlung in New York erneut zu Beratungen über den Syrien-Konflikt zusammengekommen. Kerry sagte anschließend, es habe "ein kleines bisschen Fortschritt" gegeben. "Wir prüfen gegenseitige Ideen auf konstruktive Weise." Näher äußerte sich der US-Außenminister nicht.

Damaskus beendete Waffenruhe

Bislang sind die internationalen Bemühungen um eine Rückkehr zur Feuerpause für Syrien ohne Erfolg geblieben. Die von den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe war am Montag nach nur einer Woche von der syrischen Armee aufgekündigt worden.

Seitdem sind die Kämpfe in dem Bürgerkriegsland wieder mit voller Wucht entflammt. Das am 9. September in Genf erzielte Abkommen sieht vor, dass Moskau den verbündeten syrischen Machthaber Baschar al-Assad dazu bringt, die Feuerpause zu beachten, während Washington seinerseits entsprechend auf syrische Rebellengruppen einwirken soll.

Von Bomben zerstörtes Gebäude in der umkämpften Stadt Aleppo (Foto: picture alliance)
Von Bomben zerstörtes Gebäude in der umkämpften Stadt AleppoBild: picture-alliance/AA/J. al Rifai

Lawrow: Katastrophe verhindern

Lawrow sagte in einer Rede vor der UN-Vollversammlung, zu dem von Russland und den USA eingeleiteten Prozess gebe es "keine Alternative". Er warnte, es sei "essenziell", eine Beschädigung dieser Vereinbarungen zu verhindern. "Es ist höchste Zeit, dass wir unsere Lektionen lernen und ein Abrutschen zur Katastrophe in Syrien verhindern", erklärte Lawrow. Die USA forderte der russische Chefdiplomat auf, die islamistische Kampfgruppe Fatah-al-Scham - früher Al-Nusra-Front - von gemäßigten Rebellen zu trennen, andernfalls sei eine Waffenruhe sinnlos.

Das Weiße Haus wiederum rief Russland zu größerem Einsatz für die Wiederbelebung der Waffenruhe auf. Moskau müsse dafür sorgen, dass sich die syrische Armee an Vereinbarungen halte, sagte ein Sprecher von US-Präsident Barack Obama. Mit der Offensive des syrischen Militärs gegen die Rebellen in der umkämpften Großstadt Aleppo stehe die russische Glaubwürdigkeit auf dem Spiel.

Außenminister Steinmeier spricht vor der UN-Vollversammlung (Foto: Reuters)
Außenminister Steinmeier spricht vor der UN-VollversammlungBild: Reuters/M. Segar

Steinmeier nimmt Moskau in die Pflicht

Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier appellierte an Russland, seinen Einfluss auf Assad für einen Waffenstillstand geltend zu machen. "Assads Luftwaffe muss ihre Angriffe stoppen.

Dafür sehe ich auch Moskau in der Verantwortung", sagte Steinmeier vor der UN-Vollversammlung. "Gelingt uns das nicht, werden alle Bemühungen um eine politische Lösung im Bombenhagel untergehen." Wie zuvor schon Kerry forderte auch Steinmeier ein zeitlich befristetes Flugverbot über Syrien, um für eine Deeskalation zu sorgen.

An diesem Samstag will Kerry in seiner Heimatstadt Boston mit Steinmeier und den Außenministern Großbritanniens, Frankreichsund Italiens über den Syrien-Krieg beraten.

wl/se (dpa, afp, rtr)