Kims Drohgebärde löst Empörung aus

Das Neujahr begrüßte Nordkoreas Staatschef Kim Jong-Un mit einer Drohung. Sein Land befinde sich "in der Schlussphase der Vorbereitungen" für den Test einer Interkontinentalrakete, verkündete Kim in seiner Neujahrsansprache. Ferner forderte Kim die Regierung der USA auf, ihre "feindselige Position" gegenüber Pjöngjang aufzugeben. Damit bleibt Kim bei seiner kriegerischen Rhetorik gegenüber dem Westen, auch fünf Jahre nachdem der 32-jährige Diktator die Führung in Nordkorea von seinem verstorbenen Vater Kim Jong Il übernommen hat.

Nordkorea sei zu einer "Nuklear- und Militärmacht" aufgestiegen, sagte Kim unter Verweis auf die beiden weltweit verurteilten Atomtests des Landes im Jahr 2016. Auch drohte er damit, Nordkoreas militärische Schlagkraft einschließlich der Fähigkeit zum nuklearen Erstschlag auszubauen, sollten die USA und Südkorea nicht ihre gemeinsamen Militärmanöver stoppen, berichtete das nordkoreanische Staatsfernsehen.

Experten sind sich einig, dass Kims Aussagen weitere geopolitische Unsicherheiten auslösen, insbesondere im Nachbarstaat Südkorea und in den USA. In den kommenden Monaten fürchten sie eine weitere Eskalation.

Raketentest schon am Sonntag?

Kaum jemand hat noch Zweifel, dass der Diktator an seinem Plan der nuklearen Aufrüstung festhalten will. 2016 hatte Nordkorea zwei Atomtests durchgeführt und eine Langstreckenrakete von einem U-Boot abgefeuert. Insider vermuten, dass Kim den jetzt angekündigten Test schon an seinem Geburtstag, dem 8. Januar, anordnen könnte.

Kim habe einen passenden Zeitpunkt für die Stellungnahme gefunden, sagt Stephen Nagy, Professor für internationale Beziehungen an der Internationalen Christlichen Universität in Tokio, im Gespräch mit der Deutschen Welle. Am 20. Januar wird Donald Trump als US-Präsident offiziell ins Amt eingeführt. Die Präsidentschaftswahlen in Südkorea könnten schon im März stattfinden. Dort ist die amtierende Präsidentin Park Geun Hye aufgrund eines Amtsenthebungsverfahrens derzeit nicht regierungsfähig.

"Ich bin mir ziemlich sicher, dass er schon bald einen signifikanten militärischen Test durchführen wird", so Nagy, "vielleicht schon unmittelbar vor oder nach der Inauguration von Donald Trump. Er will eine Botschaft senden, dass die Welt Nordkorea als Atommacht ernstnehmen und es in jedes Gespräch über die Sicherheit in Nordostasien einbeziehen müsse."

Was kann Nordkorea?

Nach eigenen Angaben verfügt Nordkorea über Atomtechnologien und Langstreckenraketen. Unklar ist derzeit, ob es den nordkoreanischen Wissenschaftlern gelingen wird, kleinere atomare Sprengköpfe zu bauen, die auf ballistische Raketen montiert werden können.

Unklar ist bislang ebenfalls, ob die Rakete einen Wiedereintritt in die Erdatmosphäre überstehen kann, bevor sie auf ein mögliches militärisches Ziel in den USA trifft, oder ob sie vorher verglüht. "Ein erfolgreicher Test könnte diese Zweifel ausräumen", sagt Nagy, "dann wird Nordkorea zeigen, dass es bahnbrechende Technologien hat, die das ganze Spiel verändern können."

Warnungen aus Washington und Seoul

Die USA haben die nordkoreanische Führung nachdrücklich vor dem angekündigten Test der Interkontinentalrakete gewarnt. Das US-Verteidigungsministerium forderte Nordkorea am Neujahrstag auf, "Akte der Provokation und Hetzrhetorik, welche den internationalen Frieden und die Stabilität gefährden, zu vermeiden". Das Pentagon erinnerte daran, dass Resolutionen des UN-Sicherheitsrats Nordkorea ausdrücklich den Test von Raketen verbieten. Sollte das Land dennoch erneut eine Rakete abfeuern, müsste dies "Konsequenzen" haben. Südkorea sieht Kims Ankündigung nach Worten des Regierungssprechers Jeong Joon-hee als eine "Provokation" an.

Solche warnende Worte werden Kim nicht beeindrucken. Sein Land hat es trotz jahrzehntelanger scharfer Sanktionen geschafft, seine militärischen Fähigkeiten auszubauen. In einem Expertenbericht im Dezember schrieb das Institut für Nationale Sicherheitsstrategie in Seoul, ein Patt zwischen Washington und Pjöngjang würde erneut zu einer nuklearen Krise auf der koreanischen Halbinsel führen.

Grund für Optimismus?

Ra Jong-yil, ehemaliger Leiter des südkoreanischen Geheimdienstes und Ex-Botschafter in Tokio und London, zeigte sich "überhaupt nicht überrascht" von Kims Neujahrsansprache. Er wies auf die Prognosen der Geheimdienste 2015 für 2016 über Nordkorea hin, die "sehr falsch und sehr pessimistisch" gewesen seien.

"Ich ziehe es vor, gewissen Optimismus wahren zu lassen", sagt Ra, "ich glaube nicht, dass Kim sehr viel Neues erzählt hat. Wir wissen schon lange, dass Nordkorea Raketentechnologie entwickelt."

"Ich denke, Nordkorea wird sich vorsichtig verhalten, zumindest bis der neue US-Präsident im Amt ist. Dann werden wir alle ein besseres Verständnis über die Grundzüge der neuen US-Außenpolitik bekommen, insbesondere mit Bezug auf Nordkorea", sagt Ra. "Auch gegenüber Südkorea wird Pjöngjang vorsichtig agieren. Dort wird vermutlich bis Mitte des Jahres ein neuer Präsident gewählt."

Nordkorea wolle nicht dazu beitragen, dass die Wähler in Südkorea wieder einen Hardliner in den Präsidentenpalast wählen. Ein Atomtest könnte nur Kandidaten helfen, die harten Kurs gegenüber Nordkorea fordern. "Deswegen glaube ich nicht, dass Nordkorea in der ersten Hälfte des Jahres provozieren will", schlussfolgert Ra.