Kerry sieht Fortschritte
4. Januar 2014
"Wir sind noch nicht am Ziel, doch wir machen Fortschritte", sagte der amerikanische Außenminister John Kerry in Ramallah. Am Sitz der palästinensischen Autonomiebehörde hatte er mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (Artikelbild rechts) gesprochen. Es war bereits das zweite Gespräch mit Abbas innerhalb von 24 Stunden. Am Samstagabend traf er zum dritten Mal seit seiner Ankunft am Donnerstag mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zusammen. Beide Politiker gaben anschließend keine Erklärung ab.
Sonntag will Kerry nach Saudi-Arabien reisen
"Ich bin zuversichtlich, dass die Gespräche der vergangenen zwei Tage bereits gewisse Arten von Fragen gelöst und neue Möglichkeiten für andere gebracht haben", sagte Kerry und kündigte an, am Sonntag zu einem bisher nicht angekündigten Besuch nach Saudi-Arabien zu fliegen. Zuvor wolle er den jordanischen König Abdullah treffen.
Kerry wirbt um Unterstützung für einen Rahmenplan, der die Eckpunkte für die Verhandlungen über einen endgültigen Friedensvertrag enthalten soll. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat betonte, es gehe nicht um ein Übergangsabkommen. "Wir arbeiten hart an einer Einigung in allen entscheidenden Fragen", betonte er. Ein Scheitern der Friedensverhandlungen komme nicht in Betracht, betonte er.
Palästinenser sind skeptisch
Bei Palästinenser-Vertretern traf die Rahmenvereinbarung auf scharfe Kritik. Vor allem die darin vorgesehene israelische Truppenpräsenz an der Ostgrenze eines künftigen Palästinenserstaates schränke die Souveränität eines solchen Staates in nicht hinnehmbarer Weise ein, sagte der Abbas-Vize in der PLO, Jassir Abed Rabbo.
Für Kerry ist es bereits der zehnte Besuch im Nahen Osten, seitdem er im Februar 2013 sein Amt als US-Außenminister antrat. Zwar gelang es ihm Ende Juli, die Verhandlungen über eine Lösung des jahrzehntelangen Konflikts wieder in Gang zu bringen, doch gab es seitdem kaum Fortschritte.
Wichtigster Streitpunkt sind die jüdischen Siedlungen in Ost-Jerusalem und dem Westjordanland. Die Weigerung Israels, den weiteren Ausbau der Siedlungen zu stoppen, führte zum Abbruch der letzten Verhandlungsrunde.
uh/kle (afp,dpa)