Kerry pendelt wieder in Nahost

In Washington hieß es, die neue Pendelmission von Außenminister John Kerry werde in der kommenden Woche beginnen. Der US-Chefdiplomat wolle unter anderem in Jerusalem mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und in Ramallah mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas über den Friedensprozess sprechen.

Der US-Außenminister war erst Mitte Dezember in der Region (das Artikelbild zeigt Kerry (l.) mit Netanjahu). Die neue Reise wird Kerrys zehnter Besuch in Nahost seit dem vergangenen März sein. Der US-Außenminister hatte Ende Juli die drei Jahre lang blockierten direkten Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern wieder in Gang gebracht. Nach mehreren Treffen treten die Gespräche aber auf der Stelle.

Israel will weiter bauen

Und nun gibt es neuen Konfliktstoff: Israel plant nach Angaben aus Regierungskreisen den Bau von 1400 Wohnungen in Siedlungen im Westjordanland. Details sollen in der kommenden Woche nach der Freilassung von palästinensischen Gefangenen bekannt gegeben werden. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat sagte der Zeitung "Al-Kuds", neue Wohnungen im Westjordanland würden zum Scheitern der Friedengespräche führen. Die Palästinenser beanspruchen die von Israel besetzten Gebiete für einen eigenen Staat.

Freilassung weiterer Palästinenser

Bei der Wiederaufnahme der Friedensgespräche hatte Israel zugesagt, insgesamt 104 palästinensische Häftlinge auf freien Fuß zu setzen. Am späten Samstagabend genehmigte die Regierung von Ministerpräsident Netanjahu die Freilassung einer dritten Gruppe von 26 Palästinensern. Die Männer waren alle seit mehr als 20 Jahren inhaftiert. Nach Ablauf einer 48-stündigen Einspruchsfrist könnten sie am Montagabend freikommen. Die beiden ersten Gruppen von Gefangenen waren Mitte August und Ende Oktober entlassen worden.

Um in der Regierungskoalition Zustimmung zu der Häftlingsfreilassung zu bekommen, hatte Netanjahu rechtsorientierte Politiker mit der Ankündigung neuer Bauvorhaben besänftigen wollen. Nach Medienberichten hatten die USA und die Europäische Union Israel diesmal ausdrücklich aufgefordert, die Bekanntgabe neuer Bauvorhaben zu unterlassen, wenn die dritte Häftlingsgruppe frei kommt - offenbar erfolglos.

wl/mak (dpa, rtr, afp)