Kerry möchte "Kluft überbrücken"

Nach intensiven Vermittlungsgesprächen im Nahen Osten gibt sich US-Außenminister John Kerry zuversichtlich. Er sei sich der Skepsis der Israelis und der Palästinenser deutlich bewusst. "Aber mir ist klar, dass wir die verbleibende Kluft überbrücken und eine endgültige Friedensregelung mit zwei Staaten für zwei Völker erzielen können", sagte Kerry, bevor er von Tel Aviv aus zu weiteren Gesprächen nach Jordanien und Saudi-Arabien reiste.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hätten "bereits wichtige und mutige Entscheidungen, schwere Entscheidungen getroffen", betonte Kerry. Darauf gebe es schon starke öffentliche Reaktionen in Israel und den Palästinensergebieten.

"Enorme Vorteile"

Kerry wirbt für eine Rahmenvereinbarung mit den Eckpunkten einer künftigen Friedensregelung. Seit Donnerstag traf er sich mehrmals mit Netanjahu und Abbas. Der US-Außenminister berichtete von "ernsthaften und positiven Gesprächen" mit beiden Seiten. Diese seien jedoch auch nicht leicht gewesen. Alle Kernfragen des Konflikts, wie etwa der Status Jerusalems, der künftige Grenzverlauf und die Flüchtlingsfrage seien auf dem Tisch.

Der Nahost-Konflikt habe weltweite Auswirkungen, so Kerry. Er erinnerte daran, dass die saudi-arabische Friedensinitiative von 2002 eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und 22 arabischen und 35 muslimischen Staaten vorsehe. Die Vorteile einer Friedensregelung wären daher für alle Beteiligten enorm.

Zwischenstation Amman

Am Sonntag unterrichtete der US-Außenminister zunächst den jordanischen König Abdullah II. in Amman über den Stand der Gespräche. Jordanien ist als direkter Nachbar eines künftigen Palästinenserstaates und als historischer Hüter der muslimischen Heiligtümer auf dem Ost-Jerusalemer Tempelberg eng in den Nahost-Friedensprozess eingebunden.

Netanjahu sagte derweil zu Beginn der sonntäglichen Kabinettssitzung, die fortgesetzte "Anstachelung zum Hass" und die Weigerung der Palästinenserführung, Israel als Staat des jüdischen Volkes anzuerkennen, seien Hauptpunkt seiner Diskussionen mit Kerry. Auch gehe es um "Israels Sicherheit, die in unseren Händen bleiben muss".

"Nur ein Fetzen Papier"

Noch skeptischer zeigte sich der israelische Minister für strategische Angelegenheiten, Juval Steinitz. "Wir haben große Zweifel daran, ob Abu Masen (Abbas) wirklich ein Friedensabkommen beabsichtigt oder nur einen Fetzen Papier", sagte Steinitz. Zugleich betonte er, Israel lehne jeglichen Sicherheitskompromiss im Jordantal ab. Steinitz spielte damit auf entsprechende Vorschläge der USA an.

"Unsere Sicherheit muss in unseren Händen bleiben", erklärte Steinitz. Wer vorschlage, eine internationale Truppe, palästinensische Polizisten oder technische Systeme in der Region zu stationieren, habe "den Nahen Osten nicht verstanden". Israel fordert auch im Rahmen einer Friedensregelung eine militärische Präsenz an der Ostgrenze eines künftigen Palästinenserstaates. Die Palästinenser lehnen dies ab.

wa/qu (dpa, afp)