Kenia - Land im Umbruch
20. Januar 2004
Die Republik Kenia ist laut Verfassung ein zentralistischer Staat. Der Staatspräsident verfügt über weitreichende Exekutiv-Vollmachten, ihm unterstehen Regierung und Streitkräfte. Das Einkammer-Parlament hat eine schwache Stellung. Das Land hat 32 Millionen Einwohner - 70 Prozent der Bevölkerung sind Christen, 20 Prozent Moslems. Landessprachen sind Englisch und Kisuaheli.
Seit einem Jahr ist die "National Rainbow Coalition" (NARC-Koalition) an der Macht. Sie versucht, das politische System zu reformieren und das Land zu dezentralisieren. Im Mittelpunkt stehen die Justiz- und Verfassungsreform, die Bekämpfung der Korruption und die Wiederbelebung der Wirtschaft.
Schritte zur Demokratisierung
Die NARC löste die frühere Regierungspartei "Kenya African National Union" (KANU) ab, die lange Zeit alleine geherrscht hatte. Erst auf internationalen Druck führte Kenia 1991 ein Mehrparteiensystem ein. Bei den Wahlen 1992 und 1997 gewann noch die KANU, bei den Parlamentswahlen im Dezember 2002 errang dann erstmals die bisherige Opposition die Mehrheit.
Mit dem Sieg der NARC und der Wahl ihres Kandidaten Mwai Kibaki zum Staatspräsidenten wurde der Grundstein für ein neues Kenia gelegt. Vorrangiges Ziel der Regierung ist die Wiederaufnahme der Förderung durch den Internationalen Währungsfonds und die Weltbank. Die Regierung bemüht sich um eine Verbesserung der schlechten Sicherheitslage im Land, die ein Haupthindernis für Investoren darstellt.
Das Leben des einfachen Mannes
Nahezu zwei Drittel der Kenianer leben unterhalb der Armutsgrenze. Der ohnehin schon niedrige Lebensstandard droht weiter zu sinken. Erste Maßnahmen der neuen Regierung waren die Gebührenbefreiung für den Grundschulbesuch. Hierdurch erhalten 1,3 Millionen mehr Kinder eine kostenlose Schulbildung - ein wichtiger Schritt bei einer Analphabetenrate von 30 Prozent.
Die individuellen Menschenrechte werden vom Staat grundsätzlich geachtet. Erhebliche Mängel gibt es im Justizwesen und im unverhältnismäßigen Einsatz von Polizeigewalt. Immer wieder wird von schlechten Haftbedingungen, Vergewaltigungen und Folter berichtet. Die Genitalverstümmelung von Mädchen ist weit verbreitet. Die Hauptstadt Nairobi entwickelte sich in den letzten Jahren zu einem Zentrum ethnischer Spannungen.