Kaum noch deutsche IS-Kämpfer zurückgeholt

Seit beinahe einem Jahr sind kaum noch deutsche Kämpfer der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in die Bundesrepublik zurückgeholt worden. Von August 2019 an sei lediglich eine deutsche Staatsbürgerin mit ihren drei Kindern hierher gebracht worden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen. Zuerst hatte die Funke-Mediengruppe aus dem Papier zitiert.

Insbesondere kranken Kindern und Waisen aus Lagern im Nordosten Syriens, die unter Kontrolle kurdischer Kräfte stehen, solle eine Rückkehr ermöglicht werden, schreibt das Auswärtige Amt weiter. "Die hierfür notwendige Lokalisierung und Identifizierung deutscher Staatsangehöriger gestaltet sich jedoch im Einzelfall schwierig." Derzeit könne "keine zeitliche Prognose für künftige Rückholungen" abgegeben werden.

"Problem wird ausgesessen"

Zwar sei nach Angaben der kurdischen Selbstverwaltung bislang kein Fall einer Corona-Erkrankung in den nordsyrischen Lagern aufgetreten. Doch lokale Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie erschwerten die Rückholungsbemühungen zusätzlich. So sind etwa Grenzübergänge und Flughäfen in der Region geschlossen.

Die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic warf dem Bund Tatenlosigkeit vor. Das Problem werde "weiter von der Bundesregierung ausgesessen", sagte sie den Funke-Medien. Die unübersichtliche Lage berge die Gefahr, dass ehemalige Kämpfer unkontrolliert wiedereinreisen und hier womöglich schwerste Straftaten begehen. Daher müsse man sie gezielt zurückholen, um ihnen in Deutschland den Prozess zu machen.

Unterdessen ist eine aus der Türkei abgeschobene mutmaßliche IS-Anhängerin bei ihrer Einreise festgenommen worden. Wie die Bundesanwaltschaft mitteilte, wurde die Frau bereits am Freitag nach ihrer Landung in Frankfurt am Main von Polizisten abgeführt. Sie sitzt in Untersuchungshaft. 2015 soll sie nach Syrien gereist sein, um dem IS beizutreten. Neben der Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrororganisation werden ihr Kriegsverbrechen und Beihilfe hierzu vorgeworfen.

Nach Zahlen der Bundesregierung sind mehr als 1070 Islamisten aus Deutschland in Richtung Syrien und Irak gereist. Für die Hälfte von ihnen längen konkrete Anhaltspunkte vor, dass sie für Terrorgruppen gekämpft oder diese zumindest unterstützt haben. Mindestens 450 Personen befinden sich demnach noch im Ausland. Alle übrigen sind entweder gestorben - schätzungsweise mehr als 260 - oder wieder zurück in Deutschland.

jj/uh (afp, epd