Katalonien: Puigdemont bleibt hart
9. Oktober 2017
Kataloniens Regierungschef Carles Puigdemont (Artikelbild) will die Unabhängigkeit seiner Region von Spanien ungeachtet mehrerer gerichtlicher Verbote und trotz energischer Warnungen der Zentralregierung ausrufen. Diese sei "im Referendumsgesetz vorgesehen. Wir werden das Gesetz befolgen", sagte Puigdemont in einem Interview des Fernsehsenders TV3. Der katalanische Regierungschef bezog sich auf das Anfang September vom Regionalparlament in Barcelona verabschiedete Gesetz, das als rechtliche Grundlage für das Unabhängigkeitsreferendum vom vorigen Sonntag gelten sollte. Das Gesetz war aber vom spanischen Verfassungsgericht schon vor der Abstimmung für illegal und nichtig erklärt worden.
Demo gegen die Abspaltung
Barcelona hielt die Volksbefragung trotzdem auch gegen den Willen der Zentralregierung ab. Das "Ja"-Lager setzte sich dabei am vorigen Sonntag nach amtlichen Angaben mit 90 Prozent der Stimmen durch. Die Unabhängigkeitsgegner blieben der Abstimmung mehrheitlich fern. Genau eine Woche nach dem Referendum gingen sie am Sonntag in Barcelona erstmals massiv auf die Straßen, um gegen die Abspaltungspläne zu demonstrieren.
"Keine Gespräche unter Drohungen"
Der katalanische Regierungschef betonte in dem Interview, zwischen Barcelona und Madrid gebe es überhaupt keinen Dialog. "Das ist schon seit langem so, weil sie sich davor drücken, über dieses Thema zu sprechen", so Puigdemont in Anspielung auf den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy. Dieser zeigt sich im Streit um die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens weiter unnachgiebig. Am Sonntag wiederholte er seine Weigerung, "über die Einheit des Landes zu verhandeln". Madrid führe "keine Gespräche unter Drohungen".
ml/myk (dpa, afp)