König: Keine Turbulenzen nach dem Stresstest

DW: Frau Dr. König, 24 deutsche Banken haben sich dem Stresstest der EZB unterzogen. Es kursieren bereits fünf Namen, die bei der Bekanntgabe der Ergebnisse des Stresstestes zittern müssen. Steht es so schlecht um die deutschen Banken?

Elke König: Ich glaube, man muss das Ganze deutlich nach unten nehmen. Ich weiß nicht, wer fünf Namen ins Rennen geworfen hat. Es wird seit Wochen mal der eine, mal der andere Name genannt. Am Sonntag wissen wir alle mehr. Die zweite Frage: Steht es so schlecht um die deutschen Banken? Keineswegs. Den deutschen Banken geht es gut. Wir haben schon mehrfach darauf hingewiesen, dass gerade die deutschen Institute in den letzten Jahren ihre Hausaufgaben gemacht haben. Also sollten Sie abwarten, wer wirklich im Rahmen des Stresstests ein Problem hat. Ich bin zumindest sehr entspannt.

Der EZB wurde vorgeworfen, unterschiedliche Szenarien für unterschiedliche Länder entworfen zu haben. Mit anderen Worten: Deutsche Banken müssen viel strengere Szenarien durchstehen als griechische Banken. Ist an dieser Kritik etwas dran?

Ja und nein. Es ist richtig, dass die EZB unterschiedliche Szenarien für unterschiedliche Länder entworfen hat. Da ist sehr viel Arbeit hineingeflossen. Natürlich schaut dann jeder hin und sagt, der andere wird aber hier oder dort besser behandelt. Ich glaube, insgesamt sind die Szenarien ausgewogen. Um es für Ihre Hörer plastischer zu machen: Natürlich ist der Immobilienmarkt in Deutschland mit anderen Annahmen versehen worden als der Immobilienmarkt in Spanien. Alles andere hätte auch keinen Sinn gehabt. Insgesamt war es schon ein ausgeglichenes Paket. Wir haben immer gesagt, und das gilt für die deutsche Bundesregierung aber auch für uns, dass wir wollen, dass es einen seriösen, einen harten Stresstest gibt. Ich glaube, den haben wir auch bekommen.

Rechnen Sie am kommenden Montag mit Turbulenzen an den Finanzmärkten?

Dazu bin ich in letzter Zeit mehrfach gefragt worden. Ich gehe davon aus, dass wir sowohl in dieser Woche als auch in der nächsten Woche hier business as usual haben. Mir fehlt jede Indikation dafür, dass es Turbulenzen gibt. Würde ich mich vorsorglich mit Bargeld versorgen? Ganz bestimmt nicht.

Die EZB ist inzwischen eine sehr politische Institution geworden. Ist das auch insgesamt ein politischer Test?

Ich kann ausschließen, dass es ein politischer Test im Sinne einer vorgefassten Meinung war. Es war wirklich eine sehr seriöse, von allen Beteiligten erstgenommene Übung. Ob die EZB insgesamt eine politische Institution geworden ist, das überlasse ich anderen zu beurteilen.

Welche Auswirkung hat es auf die Arbeit der BaFin, wenn die EZB ab November die Aufsicht über die größten Banken der Eurozone übernimmt?

Das hat durchaus erhebliche Auswirkungen auf die BaFin, aber auch auf alle anderen nationalen Aufsichtsbehörden. Wir werden ab November in einem Netzwerk arbeiten, in dem die EZB mit ihren Mitarbeitern die Aufsichtsverantwortung für diese Banken trägt. Sie können sich dies plastisch wie folgt vorstellen: Für ein großes, deutsches Institut werden in der EZB im Schnitt fünf bis zehn Mitarbeiter Verantwortung tragen. Dazu kommen die Mitarbeiter aus der nationalen Aufsicht, die in den Aufsichtsteams der EZB mitwirken. Das werden unsere Kollegen sein, das werden Kollegen aus anderen Ländern sein. Insgesamt werden für ein großes Institut eher zwischen 50 und 100 Aufseher tätig sein. Die EZB trägt künftig die Letztverantwortung. Aber wir arbeiten in diesem System aktiv mit und es ist mir sehr wichtig, dass wir hier europäisch denken und eben nicht für den eigenen kleinen Garten zuständig sind.

Kann die EZB denn einerseits den Banken unter die Arme greifen, indem sie ihnen verbriefte Kredite abkauft und sie auf der anderen Seite beaufsichtigen? Sehen sie da keinen Interessenkonflikt?

Sie kennen die klare, deutsche Position, dass man geldpolitische Überlegungen und Aufsicht trennen muss. Das hat der europäische Gesetzgeber, soweit es im Rahmen des geltenden Rechts möglich ist, durch eine sehr starke Stellung des Supervisory board in der EZB erreicht. Aber natürlich gibt es immer einen inhärenten Konflikt zwischen geldpolitischen Überlegungen und Aufsichtsüberlegungen. Dazu braucht man nicht das heftig umstrittene Ankaufprogramm für verbriefte Kredite zu nehmen, man kann auch das schon gestartete Programm, diese so genannte Targeted Longer-Term Refinancing Operation heranziehen, mit dem die EZB den Banken, die verstärkt Kredite für die reale Wirtschaft geben, zu günstigen Konditionen Refinanzierung zusagt. Wenn man dieses fördert, hat man vielleicht im Einzelfall mal ein Problem, wenn man einer Bank sagt, sie hat sehr viele schlechte Kredite auf der Bilanz. Deswegen ist die Trennung so wichtig zwischen Aufsichtsfunktion einerseits und Geldpolitik andererseits.

Soll Ihrer Meinung nach langfristig eine andere Institution die Aufsicht übernehmen?

Wir haben zu Beginn gesagt, dass wir es sehr begrüßen würden, wenn es eine unabhängige, europäische Aufsichtsbehörde gäbe. Aber ich bin auch Realist, dies war ohne Vertragsänderungen nicht möglich. Die EZB war der natürliche Anker. Und sie ist vielleicht, um Mme Nouy, die Chefin der europäischen Aufsicht, zu zitieren, auch ein gutes Haus, weil sie viel Unterstützung für den Aufbau dieses Mechanismus geben kann. Langfristig könnte man sich sicherlich eine Loslösung aus der Europäischen Zentralbank wünschen. Jetzt geht es darum, die Bilanzprüfung und den Stresstest zu Ende zu bringen und den Start im November ohne Unfall und damit geordnet und ruhig zu bewerkstelligen.

Dr. Elke König ist Präsidentin der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und damit die oberste Aufseherin für deutsche Banken.