John Dramani Mahama bei Conflict Zone

Diese Woche zu Gast bei Conflict Zone: Ghanas Präsident John Dramani Mahama. Nach dem Tod seines Vorgängers John Atta Mills im Juli 2012 wurde er zum neuen Staatschef gewählt.

Der 56-Jährige wuchs in einer politisch aktiven Familie auf, schon sein Vater war Staatssekretär in der Regierung von Kwame Nkrumahs. Er studierte Geschichte und Kommunikationswissenschaften an der Universität von Ghana, sowie Psychologie in Moskau. Von 1998 bis 2011 war Mahama Minister für Kommunikation.

Vorreiter für Demokratie und Gerechtigkeit?

Mahama galt lange Zeit als Anwalt der Benachteiligten. Als erster Präsident, der nach Ghanas Unabhängigkeit von der britischen Kolonialherrschaft geboren war, sahen viele in ihm das Symbol eines neuen Zeitalters. Sie hofften auf eine Regierung, die sich mit neuer Perspektive den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellt, sich endlich der schwachen Wirtschaft annimmt und entschieden gegen Korruption vorgeht.

Allerdings geriet Mahama in den letzten Jahren auch immer wieder in die Kritik. Wiederholt wurde angemahnt, dass er die ausufernde Korruption nicht in den Griff bekomme. Außerdem war Ghanas Wirtschaft in den letzten vier Jahren drastisch gesunken. Das Land musste durch ein Hilfspaket des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Höhe von 917 Millionen US-Dollar gestützt werden.

Ein Schritt zurück?

2014 Jahr unterstützte Mahama eine Änderung am Gesetzbuch des afrikanischen Gerichtshofes für Menschenrechte. Demnach blieben Regierungsmitglieder von der Strafverfolgung bei Menschenrechtsverletzungen ausgenommen. Eine Maßnahme, wegen der die Afrikanische Union mit dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Konflikt geriet.

Bei Conflict Zone verteidigt Mahama nun seine Entscheidung, afrikanischen Politikern Straffreiheit per Gesetz zu garantieren. „Zwischen der afrikanischen Union und dem ICC herrscht Uneinigkeit. Beide sind anerkannte internationale Organisationen. Man darf nicht die Meinung des ICC über die der Afrikanischen Union stellen.“

Dennoch hält Mahama den ICC für wichtig. „Der ICC hat Bedeutung, aber wir müssen die Bedenken Afrikas trotzdem ernst nehmen. Afrika fühlt sich angegriffen, zu Recht oder zu Unrecht. Es scheint fast so, als würden nur afrikanische Politiker vor dem ICC angeklagt, deshalb fühlen sich die Afrikaner zu Recht angegriffen.

Das vollständige Interview wird am 7. Oktober um 17.30 UTC auf DW Englisch ausgestrahlt und ist online abrufbar.