Jesiden demonstrieren in Bielefeld

Mehrere jesidische Vereine aus Deutschland hatten gemeinsam zu der Demonstration in Bielefeld aufgerufen und damit offenbar Erfolg gehabt. Die Teilnehmer der Kundgebung kamen aus dem ganzen Bundesgebiet nach Ostwestfalen, um dort gegen die Gräueltaten der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) im Nordirak zu protestieren.

"Das ist kein Krieg sondern Völkermord" und "Stoppt IS" stand auf den Plakaten. Die Veranstalter erwarteten insgesamt um die 10.000 Teilnehmer, die Polizei zählte rund 6.000 Demonstranten. Der Protest verlief friedlich.

Die Zahl der Jesiden in Deutschland wird auf bis zu 90.000 geschätzt. Im Nordirak sind zehntausende Angehörige der religiösen Minderheit auf der Flucht vor den Kämpfern der IS.

Nach dem Messerangriff in Herford

Dass die Gewalt im Nordirak auch in Deutschland für großen Konfliktstoff sorgt, zeigte sich am Mittwoch im nur wenige Kilometer entfernten Herford. Dort wurde ein jesidischer Imbissbesitzer von sechs jungen Männern mit einem Messer angegriffen, nachdem er in seinem Lokal einen Demonstationsaufruf aufgehängt hatte.

Laut Polizei stammen die meisten der Angreifer aus Tschetschenien. Sie sollen mit den Extremisten der IS sympathisieren. Der Vorfall sorgte über die Grenzen der Stadt hinaus für Aufsehen, weil damit ein mehrere tausend Kilometer entfernter Konflikt in eine deutsche Fußgängerzone getragen wurde.

Streit über Umgang mit Islamisten

In der Bundespolitik wird seitdem über den richtigen Umgang mit Islamisten in Deutschland gestritten. Der Innen-Staatssekretär Günter Krings (CDU) warnte vor Rückkehrern aus dem Irak und Syrien. Da sie über Kampferfahrung und Kontakte zu dschihadistischen Gruppen verfügen könnten, gehe von ihnen eine besondere Gefahr aus. "Unser Ziel muss es sein, ihre Wiedereinreise zu verhindern", sagte Krings in einem Zeitungsinterview.

Auch mehrere Länderspitzenpolitiker der Union sprachen sich für ein schärferes Vorgehen aus. Der bayerische Innenminister Joachim Hermann (CSU) erklärte, Deutschland dürfe nicht zum Schlachtfeld militanter Gruppen werden. Ausländische Extremisten müssten ausgewiesen beziehungsweise an der Einreise gehindert werden. "Dort, wo unser geltendes Recht hier noch Grenzen setzt, muss es wehrfähig gemacht werden", forderte Hermann.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hält dagegen wenig von einer möglichen Gesetzesänderung. Wer Terrorismus unterstütze, müsse streng verfolgt werden. "Alles, was dafür nötig ist, bietet das Strafrecht jetzt schon", sagte er in einem Interview mit dem Tagesspiegel (Sonntagsausgabe).

djo/wl (dpa, epd, rtr)