Janukowitsch legt den Eid ab
25. Februar 2010
Die Ukraine wird ein blockfreier, europäischer Staat bleiben, sagte Viktor Janukowitsch am Donnerstag (25.02.2010) bei seinem Amtsantritt in Kiew. Janukowitsch bezeichnete die Ukraine als "Brücke zwischen Ost und West" und sprach sich für eine gleichberechtigte Partnerschaft mit der EU, den USA und Russland aus. Einen NATO-Beitritt lehnte er dabei ab.
Der neue ukrainische Präsident stimmte sein Land auf schwere Zeiten ein. Die Ukraine stehe vor großen Problemen: Kolossalen Schulden, Armut, Korruption und einer ruinierten Wirtschaft. Eine neue Regierung müsse rasch für eine Besserung der sozialen Lage im Land sorgen, erklärte er in einer kurzen Rede. Um das Land aus der Krise zu führen, will Janukowitsch nun rasch eine neue Regierung bilden, die seinen "harten Reformkurs“ umsetzt.
Internationale Gäste
An der Vereidigungszeremonie, bei der Janukowitsch auf die Bibel und die Verfassung schwor, nahmen Staatsgäste aus mehr als 100 Ländern teil, darunter EU-Außenministerin Catherine Ashton und der nationale Sicherheitsberater der USA, James Jones. Für die Regierung Deutschlands nahm Außen-Staatsminister, Werner Hoyer teil.
Hoyer betonte, Deutschland hoffe auf eine stabile Regierung in Kiew und werde dann auch die Reformbemühungen unterstützen: "Wir brauchen die Ukraine als verlässlichen Partner, nicht nur in Handels-, sondern auch in politischen Fragen".
Zweiter Versuch
Janukowitsch hatte am 7. Februar die Stichwahl gegen die pro-westliche Regierungschefin Julia Timoschenko knapp gewonnen. Timoschenko blieb der Amtseinführung demonstrativ fern. Sie hatte Janukowitsch Wahlfälschung vorgeworfen. Internationale Beobachter hatten die Wahl dagegen als fair und demokratisch bezeichnet.
Seinen ersten Versuch Präsident zu werden hat Janukowitsch bereits vor fünf Jahren gemacht. Im November 2004 war er nach der Präsidentenwahl zum Sieger erklärt worden. Wegen Betrugsvorwürfen gingen damals aber zehntausende Menschen aus Protest auf die Straße. Schließlich erklärte die Justiz seinen Sieg für ungültig.
Der neue Staatschef gilt als pro-russisch, seine erste Auslandsreise wird jedoch am Montag zur EU nach Brüssel führen. Am 5. März wird er in Moskau erwartet.
Autorin: Natalia Karbasova (apf, dpa, ap, rtr)
Redaktion: Oliver Samson