Jan Böhmermann sagt nächste Sendung ab

"Grund ist die massive Berichterstattung und der damit verbundene Fokus auf die Sendung und den Moderator", schreibt das "Neo Magazin Royale" auf seiner Facebookseite. Die Entscheidung, die für den Donnerstag geplante Ausgabe des Satire-Magazins nicht zu produzieren, sei in Abstimmung mit dem ZDF erfolgt, teilte die Produktionsfirma mit.

Hintergrund dieser Entscheidung ist der laufende Rechtsstreit über Jan Böhmermann. In seiner Sendung hatte er ein satirisches "Schmähgedicht" auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan vorgetragen. Am Montag hat Erdoğan schließlich einen Strafantrag gegen den deutschen Satiriker gestellt.

Böhmermanns so genanntes "Schmähgedicht" hat in Deutschland eine Diskussion über die Möglichkeiten und Grenzen von Satire ausgelöst. Auch in der Türkei ist das Gedicht wahrgenommen worden. Ein Reporter des türkischen, regierungsnahen TV-Senders A-Haber hatte vor laufender Kamera versucht, die ZDF-Zentrale zu betreten. Es wurde ihm nicht gestattet, was in seinen Augen den schlechten Zustand der Pressefreiheit in Deutschland belege.

Das offizielle Statement zur Absage der kommenden Sendung des "Neo Magazins Royal" vom ZDF lautet: "Wir respektieren die Entscheidung der Produktionsfirma und Jan Böhmermanns und haben Verständnis für deren Begründung." Wann das "Neo Magazin Royal" wieder produziert und gesendet wird, ist derzeit noch offen.

Satiriker unter Polizeischutz

Jan Böhmermann steht mittlerweile unter Polizeischutz. "Ein Streifenwagen steht vor der Tür", sagte ein Polizeisprecher in Köln. Man stehe auch mit anderen Sicherheitsbehörden im Kontakt. Zuvor habe es eine Beurteilung der Gefährdungslage gegeben. "Wenn man etwas nicht ausschließen kann, dann muss man etwas tun", sagte der Polizeisprecher weiter. Nach Informationen von "Focus Online" sehen Ermittler Böhmermann und seine Familie akut durch Anhänger Erdogans in Deutschland gefährdet. Nach Anzeigen gegen Böhmermann und Verantwortliche des ZDF ermittelt die Mainzer Staatsanwaltschaft.

SPD will Paragraf 103 streichen

Bundeskanzlerin Angela Merkel wies am Dienstag auf die Bedeutung von Meinungs- und Kunstfreiheit in Deutschland hin: "Diese Grundwerte gelten unbeschadet aller politischen Probleme, die wir miteinander besprechen", sagte sie mit Blick auf den mit der Türkei geschlossenen Flüchtlingspakt.

Die SPD regte unterdessen an, das Strafrecht zu ändern. Dadurch könnte der Bundesregierung die Entscheidung erspart bleiben, ob auf Betreiben der Türkei gegen Böhmermann ermittelt werden darf. Fraktionschef Thomas Oppermann sagte, die SPD sei bereit, eine entsprechende Regelung in Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs schnell und ersatzlos zu streichen. Oppermann sprach von einer antiquierten Vorschrift, die ihre Wurzeln in der Verfolgung der Majestätsbeleidigung habe. Und die passe nicht mehr in unsere Zeit.

Die Bundesregierung prüft derzeit, ob sie im Fall von Böhmermanns "Schmähgedicht" auf den türkischen Präsidenten Erdogan eine Ermächtigung für Ermittlungen erteilt, wie sie die Türkei über den diplomatischen Weg einer sogenannten Verbalnote verlangt hatte. Die Ermächtigung ist Voraussetzung bei Verfahren nach dem im Zusammenhang mit der Böhmermann-Satire vieldiskutierten Paragrafen 103.

js/rey (zdf, faz, dpa, afp)