IWF dringt auf Neustart der Doha-Runde

Natürlich geht es beim Jahrestreffen der Finanzminister und Notenbankpräsidenten in Singapur auch um den Versuch, die abgebrochene Doha-Runde der Welthandelsorganisation WTO wieder in Gang zu bringen. Natürlich haben sie die Bedeutung der weiteren Handelsliberalisierung für das weltweite Wirtschaftswachstum betont. Aber die Hoffnung auf eine Wiederaufnahme der Doha-Runde, die den Entwicklungsländern einen überproportionalen Vorteil bringen sollte, schwindet.

Also wird nach alternativen Wegen gesucht. Die USA sind längst dabei, ihren Vorteil in bilateralen Handelsabkommen zu suchen. Für den Fall, dass die Doha-Runde endgültig scheitert, bleibt der Europäischen Union nach Meinung von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück nichts anderes übrig als bilaterale Abkommen zu schließen. Es sei nur die "zweitbeste Lösung", die nicht zur Übersichtlichkeit beitrage.

Kompetenz liegt bei der EU-Kommission

Innerhalb der Europäischen Union liegt die Kompetenz für die Handelspolitik nicht bei deren Mitgliedsstaaten, sondern bei der EU-Kommission in Brüssel. Die könnte schon bald auf das Angebot Indiens eingehen und mit dem aufstrebenden asiatischen Wirtschaftsriesen ein bilaterales Freihandelsabkommen vereinbaren. Das wäre ein schwerer Schlag gegen die multilateralen Handelserleichterungen durch die WTO, aber für die EU und Indien ein großer Vorteil.

Sorgen bereitet den Finanzministern und Notenbankpräsidenten, dass China zur Absicherung seines Bedarfs an Erdölimporten afrikanische Entwicklungsländer in großem Umfang mit Krediten bedient. Darunter sind auch Länder, die gerade vom Internationalen Währungsfonds, der Weltbank und den großen westlichen Industriestaaten entschuldet worden sind. Diese Länder erhalten Entwicklungsgelder nur noch ohne Rückzahlungsverpflichtung.

China als böser Bube

Damit ist aber nicht gesagt, dass diese Länder sich nicht woanders noch wesentlich größere Summen borgen, auch wenn sie diese mit Zinsen zurückzahlen müssen. Es droht die Gefahr einer erneuten Schuldenfalle. Es sind nicht unbedingt hehre Motive, die Kreditgeber umtreiben, meint Finanzminister Steinbrück: "Wir wissen eben, dass eine Reihe von Ländern, maßgeblich ein Land in Asien, solche Kredite gewähren mit Blick auf die Absicherung von bestimmten Rohstoffinteressen."

Vor allem ist China gemeint, das sich auch über eine großzügige Kreditgewährung den Zugang zu Rohstoffquellen sichert. Dabei geht es vor allem um Erdöl und Erdgas, aber auch um Erz und andere Rohstoffe für die Stahlerzeugung.