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Präsidentenwahl in Italien

29. Januar 2015

In Rom wird über einen neuen Staatschef abgestimmt. Es wird keine schnelle Entscheidung erwartet - Beobachter rechnen damit, dass es bis Samstag dauern wird, bis das neue Staatsoberhaupt feststeht.

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Das italienische Parlament in Rom (Foto: AFP/Getty Images/A. Solaro)
Bild: AFP/Getty Images/A. Solaro

Die erste Runde zur Wahl eines neuen Staatspräsidenten in Italien ist wie erwartet ohne Ergebnis geblieben. Keiner der Kandidaten erreichte die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. 538 der 1009 Abgeordneten, Senatoren und Vertreter der Regionen gaben einen leeren Stimmzettel ab.

Regierungschef Matteo Renzi hatte zuvor angekündigt, dass der Kandidat seiner Demokratischen Partei (PD), Verfassungsrichter Sergio Mattarella, am Samstag im vierten Wahlgang zum Nachfolger von Giorgio Napolitano gewählt werden soll. Dann reicht eine absolute Mehrheit von mindestens 505 Stimmen aus. Renzis PD hatte sich am Morgen einstimmig für den 73-jährigen Mattarella als Kandidaten entschieden. "Das ist kein Moment wie alle anderen. Wenn wir scheitern, wird es keine normale parlamentarische Niederlage sein", mahnte Renzi vor den PD-Wählern. Er erwartet, dass sein Kandidat Mattarella im vierten Wahlgang die nötige Mehrheit bekommen wird. Die PD kommt auf insgesamt 445 Stimmen.

"Mann in Grau"

Sergio Mattarella (Foto: picture-alliance/dpa)
Renzis Mann: Verfassungsrichter Sergio MattarellaBild: picture-alliance/dpa

Mattarella hat eine lange politische Karriere in Italien vorzuweisen. Jedoch ist der derzeitige Verfassungsrichter keiner, der gerne im Rampenlicht steht. Medien beschreiben ihn wegen seiner Vorliebe für farblose Kleidung als "Mann in Grau", der Tugenden habe und Nein sagen könne oder als "schüchternen und kühlen Charakter", der Bücher den Fernsehkameras vorziehe.

International ist der 73-jährige gebürtige Sizilianer bisher kaum bekannt. Von 1998 bis 1999 war er Vize-Ministerpräsident. Als Verteidigungsminister setzte er sich in seiner Amtszeit von 1999 bis 2001 für die Abschaffung der Wehrpflicht in Italien ein. Mattarella saß von 1983 bis 2008 im Parlament. Als Verfassungsrichter ist er seit 2011 im Amt.
Berlusconi unterstützt Ex-Premier Amato
Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und seine konservative Forza Italia (FI) sowie Renzis Koalitionspartner Nuovo Centrodestra (NCD) mit Innenminister Angelino Alfano kündigten an, Mattarella nicht zu unterstützen und auch im vierten Wahlgang leere Stimmzettel abzugeben. "Das Einverständnis mit Renzi ist auf halber Strecke gestoppt", sagte Berlusconi laut Nachrichtenagentur Ansa.

Im ersten Wahlgang bekam Richter Ferdinando Imposimato, Kandidat der "5-Sterne-Bewegung", die meisten Stimmen (120). Für Freitag sind zwei weitere Wahlgänge geplant, es wird jedoch nicht mit einem Ergebnis gerechnet. Sowohl große Teile von Renzis PD als auch zahlreiche andere große Parteien haben angekündigt, in den ersten drei Durchgängen leere Stimmzettel abgeben zu wollen.

Der aus Altersgründen vor zwei Wochen zurückgetretene Napolitano erhielt langen Applaus. Der 89-Jährige lobte seinen potenziellen Nachfolger Mattarella als "eine Person mit absoluter Loyalität, Fairness, demokratischer Geradlinigkeit und hohem Verständnis für die Verfassung".

hf/sti (afpd, dpa)