Italien: Rückkehr eines Mafia-Clans
26. Mai 2020
Luigi Cuomo klingt resigniert. Cuomo ist der Präsident von SOS Impresa, einem landesweit tätigen Verband mit Sitz in Rom, der sich dem Kampf gegen organisierte Kriminalität verschrieben hat: "Für die Mafia gibt es die Unterstützung der Bevölkerung derzeit leider zum Schleuderpreis", seufzt er.
Eine Organisation, die sich in diesen Tagen besonders hervortut, ist die Camorra. Im Südwesten Italiens, in der Region Kampanien, versucht der Mafia-Clan in diesen Tagen vor allem die ärmeren Bevölkerungsschichten regelrecht zu infiltrieren. Anstatt wie früher Geld von der Bevölkerung einzufordern, händige die Organisation Essenspakete oder 50-Euro-Scheine aus, so Cuomo. Natürlich gebe es die Almosen nicht umsonst: "Früher oder später erwarten sie immer eine Gegenleistung".
Dass die Initiative der Camorra bei der Bevölkerung derzeit so gut ankomme, so Cuomo, liege auch an der Unfähigkeit der Regierung in Rom: Lange Wartezeiten auf finanzielle Unterstützung, unklare politische Handlungsanweisungen, Intransparenz - all dies habe dazu beigetragen, dass die Mafia als Geldgeber im Ansehen bei der Bevölkerung gestiegen sei. Sozusagen als letzte Bastion gegen den eigenen finanziellen Bankrott.
Alternative Wirtschaft
Es ist nicht so, dass der italienische Staat nicht versuchen würde, der organisierten Kriminalität gegenzusteuern: Die italienische Gesetzgebung erlaubt es dem Staat, Eigentum von kriminellen Organisationen zu beschlagnahmen und für soziale Projekte zur Verfügung zu stellen. Laut offiziellen Angaben wurden in den vergangenen 20 Jahren auf diese Art landesweit über 65.000 Besitztümer einschließlich Ländereien, Gebäuden und Baustellen konfisziert. Kommunen, Bürgerinitiativen und Nichtregierungsorganisationen können diese dann in Cafes, Restaurants, Kultur- oder Gesundheitszentren umwandeln.
Renato Natale kennt sich damit aus. Natale ist der Bürgermeister von Casal Di Principe, einer Kleinstadt in Süditalien rund 20 Kilometer nordwestlich von Neapel. Die Stadt, obwohl auf den ersten Blick unscheinbar, gilt als eines der Zentren des Camorra-Clans. Natale hat in seiner Amtszeit als Bürgermeister fast zwei Drittel aller konfiszierten Mafia-Besitztümer für das Gemeinwohl umgewandelt: "Diese neu geschaffenen Projekte haben nicht das Ziel gewinnorientiert zu wirtschaften. Sie sollen vielmehr zeigen, dass es möglich ist, sich von illegalen Geschäftspraktiken und Ausbeutung zu lösen."
Gerade in diesen Tagen fällt das hier im ärmlichen Süden Italiens vielen Menschen schwer. "Das Hotel- und Gaststättengewerbe und die Bauwirtschaft sind die wichtigsten Arbeitgeber in der Region. Die Corona-Krise hat diese Wirtschaftszweige hart getroffen", so Natale.
Um die größte Not zu lindern, haben über 1200 Familien vom Staat Gutscheine im Wert von 500 Euro beantragt. Der Staat komme allerdings nur für die Hälfte der Anträge auf, so Natale. "Wir mussten Kosten für die restlichen Anträge aus kommunalen Töpfen bezahlen." Er hofft, dass die finanziellen Sorgen die Menschen nicht in die Arme der Camorra treiben. Zwar hätten die Kommune Strukturen zum Kampf gegen die Mafia geschaffen, allerdings seien sie weiterhin dringend auf finanzielle Hilfe des Staates angewiesen: "Ansonsten könnten wir alles verlieren, was wir aufgebaut haben".
Schwerfällige Bürokratie
Luigi Cuomo von SOS Impresa stimmt mit Natale überein. Cuomo verzweifelt regelmäßig an der langsamen bürokratischen Abwicklung beschlagnahmter Besitztümer: "So lange beispielweise ein beschlagnahmtes Grundstück ungenutzt bleibt, tun Mafia-Clans nach außen häufig so, als ob es immer noch in ihrem Besitz ist." Die langsame Bearbeitung der Fälle führt manchmal dazu, dass es vom Zeitpunkt der Beschlagnahmung an über zehn Jahre dauern kann, bis die Besitztümer in kommunalen Besitz übergehen. Zu allem Überfluss bedeuten beschlagnahmte Grundstücke häufig auch eine finanzielle Mehrbelastung für die Kommunen:
"Dieses Jahr sind uns beispielsweise schon 22 Besitztümer vom Staat übergeben worden", berichtet Bürgermeister Natale. "Eigentlich müssten wir jetzt Geld investieren. Das können wir aber nicht. Wegen der Corona-Krise haben wir gerade noch weniger Geld als sonst."
Im ganzen Land gibt es über 17.000 von der Mafia beschlagnahmte Besitztümer, die sich in der Hand des Staates befinden. Natale findet: "Diese umzuwandeln und der Gemeinschaft zur Verfügung zu stellen, sollte in der Politik als Ziel im Kampf gegen das organisierte Verbrechen ausgegeben werden".
Falls dies nicht geschieht, sieht Luigi Cuomo die Gefahr eines Bumerangeffekts. Besitztümer von Mafia-Organisationen zu beschlagnahmen sei schön und gut, die Tatsache, dass diese dann aber massenweise einfach brachlägen, könne zum "Fanal der Unfähigkeit des Staates im Kampf gegen illegale Machenschaften werden."
Trotz der vielen Schwierigkeiten und bürokratischen Hürden will er die Hoffnung nicht aufgeben: "Vor allem die harte Arbeit der Ermittler macht mir Mut. Jede Beschlagnahmung gräbt der Mafia ein bisschen mehr den Boden unter den Füßen weg." Eines ist für ihn jedoch klar: Der italienische Staat alleine werde diese Aufgabe nicht bewältigen können. "Aufgrund der internationalen Verflechtung der organisierten Kriminalität brauchen wir noch viel mehr Zusammenarbeit auf europäischer Ebene."